Internationale Katastophenhilfe - repOSitorium - Universität Osnabrück

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Behandlung von Personen geht, die von einem nuklearen Unfall oder einem
Störfall mit radioaktiven Stoffen betroffen sind, oder es sich um ihre zeitweilige
Aufnahme in der Bundesrepublik Deutschland oder in den Niederlanden
handelt, findet das IAEO-Abkommen wieder alleine Anwendung. Das Protokoll
zu dem bilateralen deutsch - niederländischen Abkommen sieht somit eine
differenzierte Handhabung vor.
Das bilaterale Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und
Litauen vom 15.03.1994 431 über eine Hilfeleistung bei Katastrophen oder
schweren Unglücksfällen sieht in Art. 4 Abs. 1 auch eine Hilfeleistung bei
radioaktiven Gefahren durch entsprechend ausgebildetes Personal vor. Es
erstreckt sich daher insbesondere auch auf eine Hilfeleistung bei nuklearen
Unfällen oder radiologischen Notfällen.
Im bilateralen Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und
Polen vom 10.04.1998 432 über eine Hilfeleistung bei Katastrophen oder
schweren Unglücksfällen ist ebenfalls im Art. 4 Abs. 1 eine Hilfeleistung bei
radiologischen Gefahren durch entsprechend ausgebildete Hilfskräfte
vorgesehen. Auch dieses Abkommen erstreckt sich somit auf eine Hilfeleistung
bei nuklearen Unglücksfällen oder radiologischen Notfällen.
2. Analyse und Ergebnisse
Eingangs wurde bereits die unterschiedliche "Vertragsdichte" erwähnt, die
nunmehr im Einzelnen dargelegt und aufgeschlüsselt wurde. Die Gründe für
diese Situation sind zu den untersuchten Regionen zwar vielfältig und
abweichend, lassen sich aber dahingehend zusammenfassen, dass die
Regionen, die wenige oder keine bilateralen Verträge aufweisen, auch regional
auf vertragliche Bindungen untereinander "verzichten" können.
Dies trifft auf die Region Australien, Neuseeland und Ozeanien zu, die
aufgrund der ohnehin - nachweisbar - guten Beziehungen untereinander im
431 BGBl. 1996 II, S. 28 ff.
432 BGBl. 1998 II, S. 1179 ff.