Internationale Katastophenhilfe - repOSitorium - Universität Osnabrück

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Schweden und die Sowjetunion schlossen am 13.01.1988 ein bilaterales
Abkommen über die Frühwarnung bei nuklearen Unfällen und über einen
Erfahrungsaustausch über kerntechnische Anlagen ab, das am 03.04.1988 in
Kraft trat 388 .
Eine bilaterale „Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik
Deutschland und der Regierung des Königreichs Norwegen über Fragen
gemeinsamen Interesses im Zusammenhang mit kerntechnischer Sicherheit
und Strahlenschutz“ wurde am 10.05.1988 abgeschlossen und trat am
30.08.1988 in Kraft 389 . Art. 4 dieses Abkommens sieht vor, dass sich die
Vertragsparteien gegenseitig unverzüglich über Unfälle in kerntechnischen
Anlagen unterrichten. Ferner bestimmt Art. 5 des Abkommens, dass eine
solche gegenseitige Unterrichtung auch in den Fällen erfolgt, in denen von
einer der Vertragsparteien ungewöhnlich erhöhte Werte an Radioaktivität
gemessen werden. Diese Regelung trägt vor allem solchen Verhältnissen
Rechnung, wie sie nach dem Unfall im Kernkraftwerk Tschernobyl durch die
Windverhältnisse mit sich weit verbreitenden radioaktiven Wolken vorgelegen
haben. Weiter sieht die Vereinbarung eine gegenseitige Unterrichtung über
vorliegende Erfahrungen aus dem Betrieb kerntechnischer Anlagen in beiden
Staaten einschließlich deren Sicherheit und des Strahlenschutzes vor. Die
Vereinbarung regelt damit trotz der etwas abweichenden Begrifflichkeiten im
Vergleich zu anderen völkerrechtlichen Vereinbarungen aufgrund ihres Inhalts
im Wesentlichen eine Frühwarnung bei nuklearen Unfällen und den
Erfahrungsaustausch über kerntechnische Anlagen.
Zwischen der Sowjetunion und der Türkei wurde am 29.07.1988 ein bilaterales
Abkommen über eine Frühwarnung bei nuklearen Unfällen und ein
Informationsaustausch über Kernkraftanlagen abgeschlossen, das am gleichen
Tag in Kraft trat 390 .
Ein bilaterales Abkommen über eine frühzeitige Benachrichtigung im Falle
eines nuklearen Unfalls und den Informationsaustausch über Kernanlagen
wurde am 12.09.1988 zwischen Österreich und der Sowjetunion
abgeschlossen, das am 26.03.1990 in Kraft trat 391 .
388 Nationale Quelle Schweden: SÖ Nr. 5 / 1988.
389 BGBl. 1988 II, S. 1097 f.
390 Vgl. HW, 42 NLB 52 (1988).
391 Nationale Quelle: öBGBl. 1990, S. 130.