Internationale Katastophenhilfe - repOSitorium - Universität Osnabrück

63
weitgehendes Gemeinschaftsgefühl zur Bekämpfung von Katastrophen und
Gefahrenlagen aller Art erzeugt hat 214 . Diese Motivbündel haben im
Wesentlichen zu der vorliegenden engen Verflechtung der europäischen
Staaten durch bilaterale Verträge zur Hilfeleistung bei Katastrophen und
schweren Unglücksfällen geführt. Bilaterale Verträge von einander
flächenmäßig angrenzenden Staaten, d. h. Staaten mit einer gemeinsamen
Grenze, sind dabei von großer Bedeutung, obwohl es auch eine Reihe von
bilateralen Vereinbarungen zwischen europäischen Staaten gibt, die keine
gemeinsame Grenze miteinander haben.
Bei diesen bilateralen Verträgen sind zwei große Gruppen zu unterscheiden.
Es handelt sich zum einen um bilaterale Verträge über allgemeine Hilfeleistung
bei Katastrophen und schweren Unglücksfällen. Zum anderen hat sich eine
zweite Gruppe bilateraler Verträge über Frühwarnung und Hilfeleistungen bei
nuklearen Vorkommnissen bzw. den Erfahrungsaustausch und die
Zusammenarbeit im Bereich nuklearer Sicherheit und auf dem Gebiet des
Strahlenschutzes sowie über den Informationsaustausch und die Unterrichtung
über grenznahe kerntechnische Anlagen entwickelt.
Im Bereich der bilateralen Verträge über allgemeine Hilfeleistung bei
Katastrophen und schweren Unglücksfällen, die zunächst betrachtet werden
sollen, wurde von europäischen Staaten eine Anzahl von Verträgen
abgeschlossen, die bemerkenswert ist: Bundesrepublik Deutschland: 12;
Frankreich: 5; Schweiz, Belgien und Russland (bzw. ehem. Sowjetunion und
Russische Föderation): je 4; Luxemburg: 3; Italien Niederlande und Ungarn: je
2; Dänemark, Jugoslawien, Spanien, Portugal, Österreich, Polen, Litauen und
Slowenien: je 1. Besonders fällt auf, dass die Bundesrepublik Deutschland die
höchste Anzahl an bilateralen Verträgen abgeschlossen hat. Dies dürfte
zweifellos durch die zentrale Lage der Bundesrepublik Deutschland in Europa
bedingt sein und dadurch, dass derartige bilaterale Verträge inzwischen mit
allen Anrainerstaaten abgeschlossen wurden.
214 Vgl. dazu z.B.: Kolb, Katastrophenschutz im zusammenwachsenden Europa, in:
Zivilschutzmagazin 1992, S. 6 ff.