Internationale Katastophenhilfe - repOSitorium - Universität Osnabrück

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Nachrichten) festgelegt und Empfehlungen an die Mitglieder erteilt werden
können.
Es gibt zu diesen Themenbereichen weitere internationale Organisationen, wie
bereits oben dargestellt 487 . Die Untersuchung jeder einzelnen Satzung würde
jedoch den Rahmen dieser Arbeit sprengen. Es kann letztlich davon
ausgegangen werden, dass durch Beitritt zu den Organisationen in
begrenztem Rahmen Verpflichtungen zur Zusammenarbeit bestehen, um
vorsorglich tätig zu werden. Bereits die Schaffung der Organisationen zeigt
auch, dass die Staaten ein nachdrückliches Interesse an der "Vorsorge"
haben.
ee) Ergebnis
In den dargestellten Bereichen resultieren aus den jeweils bestehenden
Verträgen konkrete Verpflichtungen, Vorsorgemaßnahmen zu treffen. Dies
betrifft zunächst die Pflicht zum Informationsaustausch hinsichtlich bereits
bestehender oder zukünftig möglicher Gefahren. Der Umfang der
Informationspflicht steigt mit Zunahme der potentiellen Gefahren, wie aus den
sehr umfassenden vertraglichen Regelungen im Bereich der friedlichen
Nutzung der Kernenergie ersichtlich ist.
Die im sog. "Trail-Smelter" Fall entwickelte Rechtspflicht ernsthafte Schäden in
Nachbarstaaten durch Vorsorgemaßnahmen abzuwenden, führte
insbesondere dazu, dass vertraglich geregelte technische Standards zur
Verbesserung der Sicherheit und Verpflichtungen zur Zusammenarbeit bei der
Notfallplanung manifestiert wurden.
Die allgemeine Pflicht ernsthafte Schäden in anderen Staaten durch Vorsorge
zu abzuwenden, hat somit in den untersuchten "gefahrträchtigen"
Tätigkeitsfeldern zu detaillierten vertraglichen Regelungen geführt. Auch wenn
im Einzelfall die Experten an den Regelungen Kritik üben, weil diese nicht weit
genug gehen oder nicht hinreichend konkret formuliert sind, so ist insgesamt
davon auszugehen, dass in diesen Bereichen durch multilaterale und bilaterale
Verträge weitgehende Vorsorgeverpflichtungen der Vertragspartner bestehen.
487 Siehe oben Teil B II.