Internationale Katastophenhilfe - repOSitorium - Universität Osnabrück

14
und Ressourcen verhindert werden 48 . Diese Phase ist aber auch entscheidend,
weil z.B. durch Einwirkung auf Sicherheitsstandards von technischen Anlagen
die Möglichkeit besteht, Katastrophen zu verhindern oder zumindest das
Ausmaß zu verringern 49 . Außerdem kann auch auf die Umweltverträglichkeit
von Anlagen Einfluss genommen werden und es können auf diese Weise
Auswirkungen verhindert werden, die mittelbar oder langfristig "schleichende"
Katastrophen hervorrufen können. Auch werden in diesem Zeitabschnitt
Verträge zur internationalen Zusammenarbeit geschlossen. Dies kann den
Austausch von wissenschaftlich-technischem „Know-how“ zur Verhinderung
von Katastrophen betreffen, den Informationsaustausch oder die direkte Hilfe
im Katastrophenfall.
Die Aktivitäten während und nach einer Katastrophe fallen in der Regel in den
Bereich der sog. „humanitären Hilfe“.
Humanitäre Hilfe zielt auf sofortige oder zumindest kurzfristige Beseitigung
akuter Notlagen durch lebensrettende und -erhaltende Maßnahmen. Im
Gegensatz zur Entwicklungshilfe orientiert sie sich ausschließlich an den
aktuellen Bedürfnissen der betroffenen Not leidenden Bevölkerung. Sie setzt
weitgehende Gestaltungsfreiheit voraus und kann nicht an langfristige
Abkommen gebunden werden, weil angesichts der momentanen Not sofortige
Ergebnisse erzielt werden müssen 50 .
Humanitäre Hilfe stellt sich inhaltlich in erster Linie wie folgt dar:
- Lebensrettende Maßnahmen zur Bergung von Opfern,
48 So auch: Philippe Boullé, Chief of the UNDRO New York office in: UN-Chronicle, June
1991, S. 43 (m.Sp.).
49 Z.B. durch Standards bei der „baulichen Konstruktion“ von gefährlichen oder kritischen
Anlagen oder der Ausbildung des Personals derartiger Anlagen. Vgl. hierzu neuerdings das
internationale „Übereinkommen über nukleare Sicherheit“ mit dem „Gesetz zu dem
Übereinkommen vom 20. September 1994 über nukleare Sicherheit“ vom 07.01.1997
(BGBl. II, S.130, 131 ff) und die „Bekanntmachung über das Inkrafttreten des
Übereinkommens über nukleare Sicherheit“ vom 03.03.1997 (BGBl. II, S. 796).
Hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang auf die bemerkenswerten rechtlichen
Auseinandersetzungen über die Inbetriebnahme des in einem erdbebengefährdeten Gebiet
in Deutschland liegenden Kernkraftwerks Mülheim-Kärlich. Vgl.: BGH, Urt. v. 16.01.1997 - III
ZR 117 / 95 in: DVBl. 1997, S. 551; FAZ Nr. 281 vom 03.12.1997, S. 4; FAZ Nr. 282 vom
04.12.1997, S. 4. Inzwischen wurde die Inbetriebnahme dieses Kernkraftwerks endgültig
durch das Bundesverwaltungsgericht untersagt.
50 Vgl. dazu: Bericht der Bundesregierung über die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland
1965 - 1977, Dt.BT Drucksache 8/2155 v. 03.10.1978, S. 6 (r.Sp.).