Anatomie der Staatssicherheit - BStU

10. Objekte
Keine Daten bekannt
11. Unterstellung
Das Rechenzentrum gehörte zum Anleitungsbereich
der Leiters der HV B, Oberst
Kurt ROSULEK.
12. Leiter
Aufbauphase: N.N.
2/1971–12/1971: Hptm. Manfred HÖNE-
MANN (beauftragt)
13. Entwicklung des Personalbestandes
insgesamt
12/1971: 14 (darunter eine Frau)
13.1. darunter Attestierte bzw. BU/BO
12/1971: 14 (darunter eine Frau)
13.4. darunter Zivilkräfte bzw. Zivilbeschäftigte
12/1971: 0
14. BVfS
Keine Diensteinheit mit analoger Aufgabenstellung
15. Dienstliche Bestimmungen
Die Aufgaben und Zuständigkeiten des Rechenzentrums
der HV B wurden vor allem in Schreiben festgelegt
bzw. mitgeteilt.
Rechtsstelle
1. Bezeichnung
(Abteilung) Rechtsstelle (RS) 54
2. Vorgängereinrichtung
Ref. 5 des BdL
3. Nachfolgeeinrichtung
Kein Nachfolger
4. Bestandsdauer
1969–1989/Auflösung
Rechtsstelle 423
5. Aufgaben
■ Mitwirkung (mit anderen staatlichen Institutionen)
an der Gestaltung von Recht in der
DDR, insbes. durch neue Gesetze, andere
Rechtsvorschriften sowie Vertragsvorhaben,
■ Mitwirkung an der Ausgestaltung internationaler
und zwischenstaatlicher Beziehungen
und der Anwendung internationaler
Konventionen,
■ Beteiligung an der Ausgestaltung der Beziehungen
zur Bundesrepublik Deutschland
und Berlin (West), insbes. im Zusammenhang
mit Reise- und Besuchervereinbarungen,
dem Transitabkommen, dem Verkehrsvertrag,
sowie zu Regelungen von Ausreisemodalitäten
für DDR-Bürger,
■ Abwicklung des MfS-Rechtsverkehrs insgesamt,
Unterstützung der einzelnen Diensteinheiten
in Rechtsangelegenheiten einschließlich
Rechtsdokumentation, Führen
von Rechtskarteien, Beratung und Erarbeitung
von Einschätzungen, aber keine direkte
Vertretung von Diensteinheiten nach außen,
■ Unterstützung von Mitarbeitern des MfS
in persönlichen Rechtsangelegenheiten, vor
allem auf den Gebieten Familien-, Zivil- und
Erbrecht, Erteilen von Rechtsauskünften,
Beratung, aber keine direkte Vertretung von
Mitarbeitern nach außen.
54 Siehe hierzu auch Knabe, Hubertus: Die Rechtsstelle
des MfS. Hg. BStU. Berlin 1999 (MfS-
Handbuch).