Anatomie der Staatssicherheit - BStU

tersuchungshäftlingen für das Haftkrankenhaus,
z. B. für Spezialbehandlung in das
Haftkrankenhaus des MdI in Leipzig, Sicherstellung
der materiellen Versorgung des
Haftkrankenhauses einschließlich der Verpflegung
für die Untersuchungshäftlinge,
Ausbildung des Sanitätspersonals der
Abt. Haftkrankenhaus,
■ Sicherung der dem MfS zur Verfügung
gestellten Strafvollzugshäftlinge, ihrer Unterbringung
und ihres Einsatzes in der produktiven
Arbeit (nach Auflösung der
Abt. XVI 1974),
■ Sicherungs- und Kontrolldienst (24-
Stunden-Überwachung) im Haftkrankenhaus
ab 1986,
■ »sichere Durchführung aller notwendigen
Transporte für die Verlegung der für die
Übersiedlung vorgesehenen Strafgefangenen
sowie der Transport von der Haftanstalt der
BV Karl-Marx-Stadt zur Ausreise-GÜST«
(meint sog. »Häftlingsfreikauf« durch die
Bundesrepublik Deutschland).
6. Arbeit in und nach dem OG
Im Rahmen der Aufgabenstellung
7. Internationale Verbindungen
Die Abt. XIV war eingebunden in die bi-
und multilaterale Zusammenarbeit der Sicherheitsorgane
der sozialistischen Länder.
Dazu erfolgte die Durchführung bzw. Teilnahme
an Erfahrungsaustauschen zu Aufgaben
und speziellen Aspekten des Untersuchungshaftvollzuges,
Rechtsentwicklung,
weitere Sicherung von Beweismitteln, medizinische
Betreuung, Sicherung der Konspiration,
technische Sicherheit usw. Die Vertretung
des KfS beim MfS der DDR setzte zur
Aufrechterhaltung eines ständigen Arbeitskontaktes
vereinbarungsgemäß einen Verbindungsoffizier
bei der HA IX ein. Dieser
war zugleich zuständig für die Abt. XIV.
■ Die Abt. XIV beteiligte sich aktiv an dem
Auf- und Ausbau bzw. der Unterstützung
von Sicherheitsorganen in Ländern mit sozialistischer
Orientierung sowie anderen befreundeten
Ländern und Bewegungen: Hier-
Abteilung XIV (Untersuchungshaft, Strafvollzug) 91
zu gehörten u. a. Konsultationen zu Haftanstalten
bzw. Arbeitslagern mit Delegationen
des MdI Nicaraguas und Beratung zu Sicherheitserfordernissen
bei Gefängnissen.
8. Entwicklung/Besonderheiten
1960 wurde die bisherige Abt. XIV in zwei
Abteilungen, »XIV« und »XVI«, aufgeteilt.
Befehl 17/86 des Ministers regelt den Vollzug
von Freiheitsstrafen an Strafgefangenen
in den Untersuchungshaftanstalten der Abt.
XIV des MfS, »wenn dies aus Gründen der
Gewährleistung der Konspiration und Geheimhaltung,
der Wahrung von Sicherheitserfordernissen,
des Schutzes der Person oder
aus anderen politisch-operativen Gründen
notwendig« erschien. Dies betraf Strafgefangene,
■ die ehemals Angehörige des MfS
oder anderer Schutz- und Sicherheitsorgane
waren, ■ die wichtige Funktionen in staatlichen
Organen, in der Wirtschaft oder in gesellschaftlichen
Organisationen innehatten,
■ die als bedeutsame Geheimnisträger eingestuft
waren, ■ die aus Familien von Angehörigen
des MfS u. a. Schutz- und Sicherheitsorganen
bzw. aus Familien von Personen
mit politisch-operativ zu beachtenden
Funktionen stammten, ■ die als »bedeutsame
IM« galten, sowie Personen, die »aus anderen
politisch-operativen Gründen nicht in
Strafvollzugseinrichtungen des MdI einzuweisen«
waren.
Überdies war die Zuweisung von Strafgefangenen
zum Strafvollzug möglich, »wenn
dies für den spezifischen Arbeitseinsatz in
den Abteilungen XIV erforderlich« war.
Die Planungen für den »Verteidigungszustand«
wiesen der Abt. XIV die Verantwortung
für die innere Sicherheit in den UHA I
und UHA II, in den Isolierungsobjekten,
einschließlich Sicherung der »Gefangenen-,
Isoliertentransporte« und der Strafgefangenenarbeitskommandos
zu. Die Abt. Haftkrankenhaus
sollte zugleich dem Ltr. der
Abt. XIV unterstellt werden.
Der Ltr. der Abt. XIV des MfS Berlin traf
die Festlegung über die Einweisung in die
jeweilige Abt. XIV, also MfS Berlin oder in