Nachhaltiges Bauen - Hessen-Umwelttech

Studie nachhaltiges Bauen / Teil 2 Potenziale
Bei im Grundwasser eingebauten (Recycling-) Baustoffen werden die vorsorgeorientierten
Anforderungen des Bodenschutzes durch die Anforderungen des Grundwasserschutzes
mit abgedeckt.
Wasserundurchlässige Bauweisen oberhalb des Grundwassers werden aus Sicht des Bo-
denschutzes in der Regel als nicht kritisch angesehen, da keine relevanten Sickerwas-
sermengen entstehen, durch die Schadstoffe in den Boden eingetragen werden könnten
(BMVBS/BMV 2008).
Eine bundeseinheitliche Regelung für die Verwertung von mineralischen Stoffen und Re-
cyclingprodukten in technischen Bauwerken ist mit der Ersatzbaustoffverordnung 1 ge-
plant, die insbesondere dem Boden- und Grundwasserschutz Rechnung tragen soll (s.
Abschnitt 2.1.3). Dabei wird das Ziel verfolgt, die Anforderungen an Recycling-Materialien
und deren Verwendung zur Erreichung der Ziele des vorsorgenden Bodenschutzes so
festzulegen, dass nachteilige Veränderungen der Grundwasserbeschaffenheit und schädli-
che Bodenverunreinigungen nicht zu besorgen sind. Übergreifende Basis sind dabei die
Prüfwerte der Grundwasserverordnung 2 . Gegenstand der Ersatzbaustoffverordnung sind
eine Vielzahl von mineralischen Produktionsabfällen und –rückständen (z.B. RC-
Baustoffe, Bodenmaterial, Hüttensand, Gleisschotter etc.). Dies Materialien werden auch
dann in die Verordnungsregelung einbezogen, wenn sie als Nebenprodukte anfallen oder
als Recyclingprodukte nicht oder nicht mehr dem Abfallbegriff unterliegen.
Immissionsschutz
Für die kurzzeitige Lagerung von Bauabfällen am Entstehungsort bis zum Abtransport,
also auf dem Bau- und Abbruchgelände, ist keine Genehmigung nach dem Bundes-
Immissionsschutzgesetz (BImSchG) erforderlich. Wenn die jeweiligen Abfälle jedoch län-
ger als ein Jahr gelagert werden, ist eine Genehmigung nach Nr. 8.14 der 4. Bundes-
Immissionsschutzverordnung (4. BImSchV) notwendig.
Auch die Behandlung von Bauabfällen vor Ort, z.B. das Brechen von Bauschutt durch ei-
nen mobilen Bauschuttbrecher, bedarf keiner Genehmigung nach BImSchG, sofern die
Anlage nicht länger als ein Jahr vor Ort betrieben wird 3 . Zu beachten ist hierbei, dass
schon Nachbargrundstücke nicht mehr als Ort des Anfallens der Abfälle gelten.
Wird eine Aufbereitungsanlage nicht direkt am Ort des Anfallens der Abfälle oder dort
länger als ein Jahr betrieben, so ist nach der 4. BImSchV in der Regel eine Genehmigung
nach BImSchG erforderlich.
Die meisten Länder haben hierzu Arbeitshilfen zur Erstellung der Genehmigungsanträge
erarbeitet, die bei den zuständigen Umweltministerien oder Zulassungsbehörden auf den
Internetseiten aufgerufen werden können 4 .
1 vgl. Arbeitsentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit mit Stand vom
06.01.2011
2 vgl. Begründung zum Arbeitsentwurf der Verordnung über den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen
in technischen Bauwerken und zur Änderung der Bundes-Bodenschutz-Verordnung, S. 122
3 vgl. Nr. 8.11 bzw. 8.12 des Anhanges zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV
sowie § 1 Abs. 1, Satz 2 der 4. BImSchV
4 In Hessen sind verfügbar: „Merkblatt zur Entsorgung von Bauabfällen“ (Regierungspräsidium Darmstadt,
Gießen und Kassel, 2009) sowie Merkblatt „Umgang mit mineralischen Abfällen“ (Regierungspräsidium
Darmstadt, 2007), abzurufen unter www.hessen.de
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