Nachhaltiges Bauen - Hessen-Umwelttech

2.1.3 Abfallarten und Regelungen für die Entsorgung
Aufgabenstellung
Studie nachhaltiges Bauen / Teil 2 Potenziale
Die Verantwortlichkeiten für eine nachhaltige Bauwirtschaft verteilen sich auf viele Schul-
tern – Bauherren, Architekten und Fachplaner, Baustoffhersteller und Fachhandel, Recyc-
lingbetriebe und bauausführende Unternehmen. Eine nachhaltige Bauwirtschaft kann nur
dann gelingen, wenn sich alle Beteiligten der Aufgabenstellung bewusst sind. Eine beson-
dere Verantwortung trägt dabei der Bauherr, insbesondere auch die öffentliche Hand als
gewichtiger Auftraggeber für Gebäude und Infrastruktureinrichtungen. Gerade auch im
Hinblick auf die Verwendung von Recycling- oder Sekundärbaustoffen sollte die öffentli-
che Hand als Bauherr einen Vorbildcharakter an den Tag legen.
Für die Verwertung von mineralischen Abfällen und anderer Sekundärrohstoffe im Stra-
ßen- und Erdbau gibt es bisher lediglich uneinheitliche Ländererlasse, die zu Vollzugspro-
blemen führen. Die Anforderungen an die Verwertung mineralischer Abfälle und anderer
Sekundärrohstoffe sollen zukünftig bundeseinheitlich geregelt werden. Das Bundesum-
weltministerium hatte bereits im November 2007 einen ersten Arbeitsentwurf für eine
"Verordnung über den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen in technischen Bau-
werken und zur Änderung der Bundes-Bodenschutz-Verordnung" vorgelegt 5 . Inhalt dieses
Entwurfs sind eine neue "Ersatzbaustoffverordnung" sowie geänderte Vorschriften der
BBodSchV zum Auf- und Einbringen von Material unterhalb oder außerhalb der durchwur-
zelbaren Bodenschicht. Dies betrifft insbesondere die Verwertung von aufbereitetem Bau-
schutt, Straßenaufbruch und Bodenmaterial.
Ziele und Zwecke der Ersatzbaustoffverordnung 6 sind
• Regelungen zur einheitlichen Verwertung von mineralischen Abfällen, insbesonde-
re im Hinblick auf eine ordnungsgemäße und schadlose Verwertung, mit den
Schutzzielen Boden und Grundwasser
• Einheitliche Anforderungen an Abfälle, industrielle Nebenprodukte und Recycling-
Produkte
• Verbesserung der Rechtslage, Vermeidung von ungleichen Wettbewerbsbedingun-
gen.
• Förderung des Prinzips der Kreislaufwirtschaft, um die natürlichen Ressourcen zu
schonen und eine ordnungsgemäße und schadlose Verwertung von bestimmten
mineralischen Abfällen
Dabei richtet sich die Verordnung sowohl an die Erzeuger und Besitzer von mineralischen
Ersatzbaustoffen, als auch an die Betreiber von Anlagen zur Aufbereitung oder die Träger
von Baumaßnahmen.
In der Ersatzbaustoffverordnung (s. Abschnitt 2.1.8) werden grundsätzlich die Einsatz-
möglichkeiten und Einbauweisen sowie spezifische Materialqualitäten von mineralischen
Ersatzbaustoffen festgelegt, z.B. mineralische Abfälle aus Bautätigkeiten, industriellen
Prozessen und Abfallbehandlungsanlagen, Recyclingmaterial wie aufbereiteter Bauschutt,
5 Ein neuerer Arbeitsentwurf der Verordnung datiert vom 6. Januar 2011. Die fachliche Abstimmung der Ersatzbaustoffverordnung
ist wegen der Vielzahl der betroffenen Wirtschaftszweige und der Komplexität der
damit verbundenen ökologischen und ökonomischen Fragestellungen noch nicht abgeschlossen.
6 Verordnung der Bundesregierung - Verordnung zur Festlegung von Anforderungen für das Einbringen und
das Einleiten von Stoffen in das Grundwasser, an den Einbau von Ersatzbaustoffen und für die Verwendung
von Boden und bodenähnlichem Material, Arbeitsentwurf, Stand 06.01.2011
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