Der Schiedsspruch des C. Helvidius Priscus - Heinrich Graf ...

Universität Salzburg Der Schiedsspruch des C. Helvidius Priscus
handelt (accedat Romanis legibus incrementum). Dies bestärkt daher die Annahme, dass
im klassischen Recht eine Eidesleistung privater Schiedsrichter nicht zwingend
vorgesehen war.
Im Übrigen wurde die Neuerung des eidlich gesicherten Schiedsverfahrens zehn Jahre
nach ihrer Einführung von Justinian im Jahre 539 n. Chr. wieder aufgehoben, weil die
Erfahrung noch immer zu viele Meineide durch Verletzung der Schiedssprüche gezeigt
hatte: 347
[…] sancimus de cetero nullum fieri omnino
iudicem arbitralem et cum iurisiurandi cautione
iudicare, ne ex hoc in periurium invitum incidant
homines propter iudicum ignorantiam peierare
compulsi […]
Omnibus ante sancitis sive ex antiqua legislatione
sive a nobis de compromissariis iudicibus aut in
arbitris, extra necessitatem tamen iurisiurandi, in
propria virtute manentibus et nequaquam ex hac
nostra lege novandis […]
[…] Für die Zukunft bestimmen wir, dass kein
Schiedsrichter mehr mit der Sicherung des Eides
bestimmt wird und entscheidet, damit die Parteien
nicht deswegen unfreiwillig den Meineid leisten und
wegen der Untauglichkeit der Schiedsrichter den
Meineid brechen. [….]
Alles, was bereits bestimmt wurde, sei es durch die
klassische oder unsere Gesetzgebung hinsichtlich
des Schiedsverfahrens, mit Ausnahme der
Notwendigkeit der Eidesleistung, bleibt in Geltung
und wird durch dieses Gesetz keineswegs berührt
Die Eidesleistung des Schiedsrichters wird in dieser Novelle gar nicht gesondert
behandelt. Ob daher auch die Notwendigkeit des Schiedsrichtereides aufgehoben wurde,
ist fraglich, aber unwahrscheinlich, da dieser zwar vom Wortlaut der Vorschrift (cautio
bzw. necessitas iurisiurandi) erfasst ist, nicht jedoch vom angeführten Zweck der
[…]
Vermeidung von Meineiden durch die Schiedsparteien. 348
Eine Entfernung des Schiedsrichtereids aus den klassischen Juristenschriften in den
Digesten durch die justinianischen Kompilatoren ist äußerst unwahrscheinlich, da die
Digesten 533 n. Chr. und somit zeitlich vor der Novelle verkündet wurden, mit der das
eidlich gesicherte Verfahren wieder abgeschafft wurde. Auch richtete sich die
Abschaffung des eidlich gesicherten Verfahrens ja eigentlich gegen die Eidesleistung der
Parteien, nicht gegen jene des Schiedsrichters.
Aus den vorhandenen Quellen kann damit für das klassische römische Recht weder auf
347 Novellen 82,11,1.
348 Vgl. Bernhard Matthiass, Die Entwicklung des römischen Schiedsgerichts, in: Festschrift zum
fünfzigjährigen Doctorjubiläum von Bernhard Windscheid, Rostock 1888, 129.
Rainer Lukits 102