Der Schiedsspruch des C. Helvidius Priscus - Heinrich Graf ...

Universität Salzburg Der Schiedsspruch des C. Helvidius Priscus
durch einen arbiter geführt oder entschieden wird. So werden etwa in der Digestenstelle
D. 4,8,3,3 private Schiedsrichter allgemein als arbitrantes (diejenigen, die ein
Schiedsrichteramt ausüben) bezeichnet. 794 Die Abwesenheit einer Partei von einer
Verhandlung führt nach der zitierten Stelle D. 4,8,27,4 dazu, dass das Schiedsverfahren
nicht oder nur erschwert durchgeführt bzw. entschieden werden kann (quo minus
arbitretur). 795 In der Grenzstreitigkeit zwischen Catellianus und Seius musste nach den
Digesten dem gefolgt werden, was der Schiedsrichter in Anwesenheit der Parteien
entschieden hatte (quod utroque praesente arbitratus esset). 796 Allerdings kann arbitrari
auch im Zusammenhang mit einem arbiter datus im ordentlichen Gerichtsverfahren
verwendet werden. So wurde etwa für Unterhaltsleistungen eines Freigelassenen
gegenüber seinem Freilasser ein Urteilsrichter eingesetzt, der über die Höhe des
Unterhaltes entschied: 797
De alimentis patroni arbiter solet dari arbitraturus,
quantum sit in facultatibus [...]
Über die Unterhaltsleistungen an den Freilasser
pflegt ein Richter eingesetzt zu werden, um zu
entscheiden, wieviel zur Verfügung steht […]
Auch wenn also die Abkürzung „AE“ als arbitratum esse verstanden wird, so kann sich
dies dennoch sowohl auf einen privaten Schiedsrichter als auch auf einen als arbiter
eingesetzten Urteilsrichter oder andere mit Ermessen ausgestattete Entscheidungsorgane
beziehen. 798 Eine Auflösung der Abkürzung als arbitratum esse ist demnach zwar
grundsätzlich denkbar, bringt aber hinsichtlich der Art des Verfahrens keinen
nennenswerten Fortschritt.
Als Vergleich kann etwa eine Entscheidung des Gesandten L. Novius Rufus aus dem Jahr
193 n. Chr. herangezogen werden. Darin führt der Gesandte an, dass die Sache vor ihm
verhandelt worden war (aput me actum est). 799 Angesichts dieser Formulierung ist die
794 Siehe Okko Behrends u.a. (Hrsg.), Corpus Iuris Civilis - Text und Übersetzung, Band II,
Heidelberg 1995, 434.
795 Siehe oben Kapitel 8.2.2.
796 Siehe oben Kapitel 7.2.3.1.
797 D. 25,3,5,25; vgl. D. 7,1,13,1.
798 Siehe Herrmann Gottlieb Heumann, Heumanns Handlexikon zu den Quellen des römischen
Rechts, 9. Auflage neu bearbeitet von Emil Seckel, Jena 1907, 38, Bernhard Kübler (Hrsg.),
Vocabularium iurisprudentiae romanae, Band 5, Berlin 1939, 489.
799 Mommsen, Theodor, Die Stadtrechte der latinischen Gemeinden Salpensa und Malaca in der
Provinz Baetica, Abhandlungen der königlich sächsischen Gesellschaft der Wissenschaften 3
(1855), 488.
Rainer Lukits 211