Der Schiedsspruch des C. Helvidius Priscus - Heinrich Graf ...

Universität Salzburg Der Schiedsspruch des C. Helvidius Priscus
7.2.3 Grenzstreitigkeiten
Im Gegensatz zu anderen Streitigkeiten ist sogar eine Reihe von Schiedsverfahren in
Grenzstreitigkeiten belegt. Es dürfte sich daher also um einen besonders häufigen Fall
der Streiterledigung im Schiedsverfahren gehandelt haben. 224 Abgesehen von der
gegenständlichen Inschrift sind uns Schiedsverfahren in Grenzstreitigkeiten etwa aus den
Digesten, aus vom Vesuv verschütteten Schreibtafeln sowie aus einer stadtrömischen
Inschrift überliefert.
7.2.3.1 D. 4,8,44
Die Digestenstelle D. 4,8,44 behandelt die Entscheidung eines Grenzstreites
(controversia de finibus) in einem privaten Schiedsverfahren: 225
Inter Castellianum et Seium controversia de
finibus orta est et arbiter electus est, ut arbitratu
eius res terminetur : ipse sententiam dixit
praesentibus partibus et terminos posuit :
quaesitum est, an, si ex parte Castelliani arbitro
paritum non esset, poena ex compromisso
commissa est. Respondi, si arbitro paritum non
esset in eo, quod utroque praesente arbitratus
esset, poenam commissam.
Zwischen Castellianus und Seius ist ein Grenzstreit
entstanden und ein Schiedsrichter ist gewählt
worden, damit durch dessen Entscheidung die Sache
beendet wird. Er [der Schiedsrichter] selbst hat in
Gegenwart der Parteien den Schiedsspruch erlassen
und die Grenzsteine gesetzt. Es ist gefragt worden,
ob die Strafe aus dem Schiedsvertrag verwirkt sei,
wenn von seiten des Castellianus dem Schiedsrichter
nicht Folge geleistet wurde. Ich habe gutachterlich
entschieden, wenn dem Schiedsrichter hinsichtlich
dessen, was er in Gegenwart beider Parteien
entschieden hatte, nicht Folge geleistet wurde, sei
die Strafe verwirkt.
Diese Stelle zeigt deutlich die Verwendung der unspezifischen Begriffe „arbiter“ bzw.
„arbitratus“ für private Schiedsverfahren. Dass es sich dabei um ein solches handeln
muss, ergibt sich aus der behandelten Frage, ob die stipulierte Strafsumme („poena ex
compromisso“) bei Nichtbeachtung des Schiedsspruchs verwirkt wird. Höchst interessant
ist diese Stelle, da in dem geschilderten Schiedsverfahren der Schiedsrichter nicht bloß
einen Schiedsspruch verkündete („sententiam dixit“), sondern darüber hinaus auch selbst
die Grenzen durch Grenzsteine festlegte („terminos posuit“). Bedauerlicherweise wird
224 Vgl. Focke Tannen Hinrichs, Die Geschichte der gromatischen Institutionen,
Wiesbaden 1974, 192.
225 Okko Behrends u.a. (Hrsg.), Corpus Iuris Civilis - Text und Übersetzung, Band II, Heidelberg
1995, 457.
Rainer Lukits 66