Geschäftsbericht 2007 - Regierungsrat - Kanton Zürich

108
Generalsekretariat
Hauptaufgabe des Generalsekretariats sind die Unterstützung der Direktionsvorsteherin in ihrer Führungsaufgabe
sowie die Koordination der Ämter, unter anderem in Vernehmlassungsverfahren. Hinzu kommt
die fallweise Mitwirkung bei Amtsgeschäften, namentlich durch juristische Unterstützung. Einzelne Mitarbeitende
des Generalsekretariats vertreten den Kanton oder die Finanzdirektion in verschiedenen Institutionen
und arbeiten in Kommissionen und Arbeitsgruppen mit.
Nebst den üblichen Unterstützungsleistungen zu Gunsten des Direktionsvorstehers /
der Direktionsvorsteherin bzw. der Ämter beschäftigte sich das Generalsekretariat im
Berichtsjahr insbesondere mit den folgenden Schwerpunkten: Wechsel in der Direktionsleitung,
Einbindung des Universitätsspitals Zürich und des Kantonsspitals Winterthur
in das Versicherungskonzept des Kantons, Überprüfung der Eigentümerstrategie
Abraxas AG, Wechsel der Liegenschaftenverwaltung zur Baudirektion, Neunutzung der
Inselklinik Rheinau.
Versicherungsfachstelle und weitere unmittelbare Aufgabenbereiche
Das Generalsekretariat bearbeitet auch die Aufgaben der Finanzdirektion, für die nicht eines ihrer Ämter
zuständig ist. Insbesondere ist es die Versicherungsfachstelle des Kantons; das Generalsekretariat führt
die Submissionen durch, verwaltet die Policen und informiert die Amtsstellen und die Mitarbeitenden,
wie sie versichert sind. Es bearbeitet alle Schadenersatzforderungen gegen den Staat, sowohl in den
versicherten als auch in den nicht versicherten Bereichen.
Das Universitätsspital Zürich und das Kantonsspital Winterthur wurden auf den 1. Januar
verselbstständigt. Sowohl aus Gesamtsicht des Kantons als auch aus Sicht der Spitäler
ergeben sich bedeutende finanzielle und fachliche Vorteile, wenn die beiden Betriebe
ins Versicherungskonzept des Kantons eingebunden bleiben. Gestützt auf die Vorarbeiten
der Versicherungsfachstelle haben der Regierungsrat und die beiden Spitalräte
der Fortführung der bisherigen Einbindung zugestimmt.
Die Zahl der neu eingegangenen Schadenersatzforderungen gegen den Staat wich
nur gering vom Vorjahreswert ab (212 gegenüber 203 im Vorjahr). Ebenso lag die Zahl
der Erledigungen in der Grössenordnung des Vorjahres (vgl. Tabelle). 11 Staatshaftungsfälle
waren am Ende des Berichtsjahres vor Gericht hängig (Vorjahr 13).
Zahl und Aufwand der Geschäfte dieses Bereichs hängen weitgehend von externen
Faktoren ab. Dagegen sind Zahl und Ergebnis der Weiterzüge an die Gerichte ein Indiz
für die Richtigkeit der Beurteilung und deren überzeugende Begründung:
Bereiche Erledigungen Erledigungen Wesentliche Änderung
mit Rechtsprechungsfunktion Total durch Gericht durch Gericht
Anzahl in % der Anzahl in % der
Erledigungen Erledigungen
Schadenersatzforderungen 209 9 4,3 1 0,5
(Vorjahr) (219) (5) (2,2) (–) (–)
Notariatsgebührenrekurse 8 1 12,5 – –
(Vorjahr) (18) (–) (–) (–) (–)
Im Regalbereich hat das Generalsekretariat eine umfassende Stellungnahme zur
Parlamentarischen Initiative betreffend Abschaffung des kantonalen Salzmonopols
(KR-Nr. 13/2006) erarbeitet.