Geschäftsbericht 2007 - Regierungsrat - Kanton Zürich

Bezirksräte
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n
Aufgaben und Ergebnisse
Die zwölf vom Volk gewählten Bezirksräte sind als selbstständige Verwaltungsbehörden dezentraler Teil
der kantonalen Verwaltung. Sie üben die Aufsicht über die Gemeinden (politische Gemeinden, Schulgemeinden,
Kirchgemeinden, Zivilgemeinden und Zweckverbände) aus und wirken in zahlreichen Bereichen
als Rekurs- und Beschwerdeinstanz (Sozialhilfe, Vormundschaftswesen, Kindesschutz, Jugendhilfe, Personalrecht,
Wahlen und Abstimmungen, Gemeinderecht allgemein, Zusatzleistungen zur AHV/IV,
Gebühren, Einbürgerungen, Gesundheitswesen, Gewässerschutz, Enteignungen usw.). Sie fällen erstinstanzliche
Entscheide (Adoptionen, Vormundschaftswesen, Stiftungswesen, Grunderwerb durch Personen
im Ausland, Bezirkswahlen, Gemeindebehörden) und visitieren Alters-, Invaliden- und Pflegeheime.
Die Bezirksratskanzleien besorgen die dafür notwendige Geschäfts- und Aktenführung. Sie erteilen
zudem Rechtsauskünfte und beraten die Gemeindebehörden.
Gegenüber dem Vorjahr (1285) war mit 1289 Rechtsmitteleingängen gesamthaft eine
nur sehr geringe Zunahme zu verzeichnen. Während in mehreren Bezirken weniger
Rechtsmittel eingegangen sind, hat sich die Zahl der Rechtsmitteleingänge insbesondere
in den Bezirken Andelfingen (+26,66%), Dielsdorf (+26,66%), Hinwil (+17,44%)
und Winterthur (+33,73%) deutlich erhöht. Dank effizienter Geschäftserledigung
entschieden die Bezirksräte im Geschäftsjahr über 1281 Beschwerden und Rekurse.
Dass mit 64% fristgerecht erledigten Rechtsmitteln die Zielsetzung von 69% nicht
erreicht werden konnte, liegt insbesondere an der weiterhin starken Zunahme der
Komplexität der Fälle. Im Geschäftsjahr ist die Anzahl der erledigten Entscheide und
Bewilligungen nochmals (+6,5%) gestiegen. Im Bereich Aufsicht und Genehmigungen
konnte eine leichte Abnahme der zu erledigenden Geschäfte verzeichnet werden.
Die Anzahl der spruchreifen ausstehenden Geschäfte hat sich nur leicht erhöht.
Das Gesamttotal der ausstehenden Geschäfte auf Ende Geschäftsjahr hingegen verzeichnete
wiederum eine erfreuliche Abnahme (–17,65%).
Dank den hohen Erledigungszahlen kann gegenüber dem Voranschlag wiederum
ein positives Jahresergebnis ausgewiesen werden.
Indikatoren Soll 2006 Ist 2006 Soll 2007 Ist 2007 Soll 2008
Anzahl erledigte Rechtsmittel 1 283 1 365 1 393 1 281 1 525
Entscheide und Bewilligungen 1 215 1 169 1 205 1 245 1 205
Aufsicht und Genehmigungen 12 323 13 961 12 442 13 702 12 752
Prozentual fristgerecht erledigte Rechtsmittel (§ 27a VRG) 70% 67% 69% 64% 68%
Anzahl spruchreife pendente Geschäfte 285 285 270 288 293
Anzahl pendente Geschäfte total 750 1 133 785 933 850
Auskünfte Gemeinden/Private 11 260 10 580 10 200 10 650 10 050
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