Geschäftsbericht 2007 - Regierungsrat - Kanton Zürich

Beiträge an Krankenkassenprämien
G e s u n d h e i t s d i r e k t i o n
Aufgaben und Ergebnisse
Diese Leistungsgruppe umfasst gestützt auf das Krankenversicherungsgesetz (KVG) und das Einführungsgesetz
zum KVG die Ausrichtung von Prämienverbilligungen an Personen, die in bescheidenen
wirtschaftlichen Verhältnissen leben, zur Senkung der Prämienbelastung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung.
Im Berichtsjahr wurde an rund 328 000 Personen eine individuelle Prämienverbilligung
ausgerichtet. Die Anzahl der Bezügerinnen und Bezüger der individuellen Prämienverbilligung
verringerte sich im Vergleich zum Vorjahr um rund 2%. Auch die
Anzahl der Begünstigten im Bereich der Sozialhilfe und der Zusatzleistungen nahm
leicht ab. Insgesamt erhielten 386 000 Personen Leistungen der Prämienverbilligung
(d. h. individuelle Prämienverbilligung und/oder im Bereich der Sozialhilfe oder Zusatzleistungen).
Dies entspricht 30% der Gesamtbevölkerung.
Nachdem die Verbilligungsbeiträge für alle Erwachsenen im Jahr 2006 als Beitrag
zum Massnahmenplan Haushaltsgleichgewicht 06 (MH 06) im Bereich der individuellen
Prämienverbilligung um 120 Franken verringert worden waren, sind sie im
Berichtsjahr wieder auf das Niveau von 2005 gesetzt worden.
Wie bereits im Vorjahr blieb die Verbilligung der Kinderprämien auf Grund der
Tatsache, dass die effektive Prämienteuerung für Kinder tiefer ausfiel als prognostiziert,
im Berichtsjahr unverändert. Nach wie vor konnten mit den ausgerichteten
Beiträgen die Kinderprämien um die gesetzlich vorgeschriebenen 85% verbilligt werden.
Im Unterschied zu den vorangegangenen Jahren wurden gemäss einem neuen
bundesgesetzlichen Auftrag (Art. 65 Abs. 1bis KVG) auch die Prämien von jungen
Erwachsenen in Ausbildung um 50% verbilligt.
Die Ausschöpfungsquote der Bundesgelder betrug auch dieses Jahr 80%. Der
Wert sämtlicher Leistungen im Bereich der Prämienverbilligung beträgt rund 550 Mio.
Franken und liegt damit 3% tiefer als der Voranschlagswert. Diese Abweichung lässt
sich zum einen mit moderateren Wachstumsraten im Bereich der Prämienverbilligung
an Zusatzleistungsbezügerinnen und -bezüger, zum anderen auf tiefere Aufwendungen
für die Prämienübernahmen bei Sozialhilfeempfängerinnen und -empfängern
erklären. Letztere Entwicklung ist auf die gute Arbeitsmarktlage zurückzuführen. Im
Bereich der Prämienübernahmen für Verlustscheine ist eine Stabilisierung des Aufwandes
zu verzeichnen. Der Anteil der Mittel für Bezügerinnen und Bezüger von
Sozialhilfe, Ergänzungsleistungen und Beihilfen sowie für Verlustscheine am Gesamtaufwand
für die Prämienverbilligung verringerte sich von 47% auf 44%.
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