Geschäftsbericht 2007 - Regierungsrat - Kanton Zürich

G e s u n d h e i t s d i r e k t i o n
Aufgaben und Ergebnisse
Im Rahmen der NFA wurden auch die Spitexbestimmungen im Gesundheitsgesetz
überarbeitet. An der Vorgabe, dass die Gemeinden für die Sicherstellung der
Spitexversorgung zuständig sind, wurde festgehalten. Die neuen Regelungen umfassen
den Wechsel von der reinen Aufwandsubventionierung hin zu einer zeitgemässen,
leistungsbasierten Finanzierung. Zudem erliess der Kanton erstmals kantonale Richtlinien
zum Mindestumfang der Spitexversorgung und zu den anrechenbaren Kosten.
Die neue Regelung ist am 1. Januar 2008 in Kraft getreten.
Die Gesundheitsdirektion lancierte mit der Einsetzung eines «Medical Board» –
einer unabhängigen Fachkommission für die wissenschaftliche Überprüfung diagnostischer
und therapeutischer Verfahren – ein Pilotprojekt. Das Projekt beruht auf Expertenvorschlägen,
die noch im Rahmen des Sanierungsprogramms 04 erarbeitet wurden,
und stützt sich u. a. auf den im KVG verankerten Auftrag ab, periodisch Wirksamkeit,
Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit kassenpflichtiger Leistungen zu prüfen. Die
Aufgabe des Medical Board wird darin bestehen, die Effektivität und Effizienz ausgewählter
medizinischer Behandlungen auf der Grundlage des aktuellen Standes des medizinischen
Wissens nach den Prinzipien der Evidenzbasierten Medizin (EBM) zu überprüfen.
Mit entsprechenden Empfehlungen soll das Medical Board zu einem möglichst
sinnvollen Ressourceneinsatz im Gesundheitswesen beitragen. Ausgestaltet als verwaltungsunabhängige
Kommission wird das Gremium mit ausgewiesenen Fachpersonen für
Medizin, Gesundheitsrecht, Gesundheitsökonomie und Ethik besetzt; seine Erkenntnisse
sollen auch in Fachpublikationen veröffentlicht werden.
Die von der Ärzteschaft lancierte Volksinitiative «Ja zur Wahlfreiheit beim
Medikamentenbezug», die die Freigabe der ärztlichen Medikamentenabgabe im
ganzen Kanton anstrebt, wurde im Frühjahr einem externen Experten zur Klärung ihrer
Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht vorgelegt. Nachdem das Rechtsgutachten von
der Gültigkeit der Volksinitiative ausgegangen war, stimmte der Regierungsrat dem
Volksbegehren im Herbst grundsätzlich zu, beantragte beim Kantonsrat aber aus formellen
Gründen einen Gegenvorschlag mit derselben inhaltlichen Stossrichtung.
Für ambulante ärztliche Leistungen konnten sich die öffentlichen Spitäler im
Kanton Zürich mit dem Verband der Krankenversicherer santésuisse für das Berichtsjahr
auf einen Taxpunktwert von Fr. –.92 einigen. Die frei praktizierenden Ärztinnen
und Ärzte und santésuisse haben für das Berichtsjahr einen Taxpunktwert von Fr. –.90
vereinbart. Für ambulante Leistungen in den psychiatrischen Kliniken im Kanton
Zürich kam eine Einigung auf ein Tarifsystem mit Pauschalabgeltungen zu Stande.
Die Spitaltarife für stationäre Leistungen 2006 galten für das Berichtsjahr
unverändert weiter.
Gestützt auf die Gesetzesbestimmungen des Strafgesetzbuches vom 1. Oktober
2002 sind bisher 143 Bewilligungen zur Durchführung des straflosen Schwangerschaftsabbruchs
erteilt worden; 93% der Bewilligungen entfallen dabei auf Personen
mit einem Facharzttitel Gynäkologie und Geburtshilfe. Die Auswertung dieser Meldungen
zur Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche, dem Wohnsitz der betroffenen
Frauen und der angewandten Methode ergibt Folgendes:
167