Geschäftsbericht 2007 - Regierungsrat - Kanton Zürich

Erledigungsart Formelle Erledigung Materielle Erledigung Total
Rückzug/ Nicht- Abweisung Gutheissung erledigt
gegen- eintreten
standslos ganz teilweise
Planungsrecht
Bau- und Zonenordnung, Erschliessungsplan 11 – 8 3 3 25
Bau- und Niveaulinien, Ski-und Schlittellinien 5 – 3 1 – 9
Quartierplan, Grenzbereinigung 10 5 6 2 4 27
Natur- und Heimatschutz 19 3 12 1 2 37
Baupolizei-, Umweltschutzrecht und baurechtliches Verfahren 453 43 166 94 61 817
UVP-pflichtige Vorhaben 10 3 2 – 1 16
Vorhaben ausserhalb Bauzonen 33 9 17 7 10 76
Verschiedenes 1 3 – 1 – 5
Total 542 66 214 109 81 1012
Indikatoren Soll 2007 Ist 2007 Soll 2008
Wirkung/Effektivität
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n
Aufgaben und Ergebnisse
Weiterzüge an das Verwaltungsgericht < 15% 13,3% < 15%
Vom Verwaltungsgericht korrigierte BRK-Entscheide
(bezogen auf alle BRK-Entscheide)
< 5% 3,0% < 5%
Abweisung von Beschwerden durch das Verwaltungsgericht
(bezogen auf alle materiell beurteilten Fälle)
Leistung/Effizienz
> 66% 75,8% > 66%
Verhältnis Eingänge: Erledigungen 1:1 1,00:1,05 1:1
Einhalten der Behandlungsfrist (§ 27a VRG)
Wirtschaftlichkeit
> 80% 92,0% > 80%
Kostendeckungsgrad 26,75% 30,0% 27,10%
Kosten je Rekursverfahren in Franken (netto) 3550 3908 3550
Steuerrekurskommissionen
Die Aufgaben der Steuerrekurskommissionen umfassen die erstinstanzliche Rechtsprechung im Bereich
von Abgaben, namentlich der direkten Steuern und Grundsteuern (Streiterledigung/Schlichtung).
Die Jahresziele konnten überwiegend erreicht werden. Die Rekursparteien ergriffen
gegen weniger Urteile der Steuerrekurskommissionen als prognostiziert ein Rechtsmittel.
Die Oberinstanzen hoben zudem im Berichtsjahr ausserordentlich wenige Entscheide
der Steuerrekurskommissionen auf. Die Verfahren konnten durchschnittlich
innert kürzerer Frist als erwartet abgeschlossen werden, obgleich weniger Dispositivurteile
als prognostiziert ergingen. Vor allem aber hat sich die Anzahl der Rechtsmitteleingänge
und -erledigungen – nach dem markanten Einbruch im Jahr 2006 – im
Berichtsjahr wieder den Planungswerten angenähert.
Bei den Wirtschaftlichkeitsindikatoren sind die prognostizierten Nettokosten
pro Verfahren unterschritten worden. Hierzu beigetragen haben Aufwandminderungen
gegenüber dem Budget insbesondere im Bereich der Personalkosten (nachhaltige
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