Geschäftsbericht 2007 - Regierungsrat - Kanton Zürich

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Amt für Justizvollzug
Das Amt für Justizvollzug (JuV) befasst sich mit folgenden Aufgaben:
– Vollzug von Freiheitsstrafen, strafrechtlichen Massnahmen sowie Untersuchungs-/Sicherheitshaft
und Vorbereitungs-/Ausschaffungshaft
– Betrieb der für die Durchführung der Vollzüge notwendigen Institutionen und Dienste
– Betreuung und Beschäftigung der inhaftierten Personen sowie Durchführung und Entwicklung geeigneter
Vollzugs-, Beratungs-, Therapie- und Behandlungsformen
– Vernetzung und Zusammenarbeit mit Justiz-, Sozial- und Gesundheitswesen
Das Inkrafttreten des neuen StGB auf den 1. Januar hat die Aufgaben und Tätigkeiten
des JuV in vielen Bereichen beeinflusst. Dank den umfangreichen Vorarbeiten der
letzten Jahre und dem grossen Einsatz der Mitarbeitenden ist die Umsetzung des
neuen Rechts erfolgreich angelaufen. Basierend auf den gesetzlichen Vorgaben wurden
die kantonale Justizvollzugsverordnung sowie verschiedene Richtlinien und Weisungen
überarbeitet und ergänzt. Besonders das neue Verwahrungsrecht sowie die nur
schwierig prognostizierbaren Auswirkungen auf den Bedarf an Vollzugs- und Haftplätzen
erfordern aber auch in Zukunft eine enge und intensive Zusammenarbeit zwischen
allen beteiligten Arbeitspartnern.
Bei der Belegung der JuV-Institutionen hat im Berichtsjahr eine leichte
Entspannung stattgefunden. Gesamthaft wurden knapp 490 000 Aufenthaltstage
gezählt, was gegenüber dem Vorjahr einem Rückgang von rund 2,5% entspricht. In
Bezug auf die Vollzugskategorien wurden besonders beim geschlossenen Strafvollzug
weniger Aufenthaltstage verzeichnet. Die durchschnittliche Auslastung über alle
Institutionen hinweg betrug rund 96% und verbleibt damit besonders im gesamtschweizerischen
Vergleich auf hohem Niveau. Bei den Fallzahlen sind erste Auswirkungen
des neuen Sanktionensystems festzustellen. So wurde bei den Freiheitsstrafen
ab Mitte des Jahres ein spürbarer Rückgang der neuen Fälle registriert. Dies ist mit
grosser Wahrscheinlichkeit auf die Anordnung von Geldstrafen an Stelle kurzer Freiheitsstrafen
zurückzuführen. Bei der Gemeinnützigen Arbeit haben die Fallzahlen
dagegen zugenommen. Wegen der kürzeren durchschnittlichen Dauer der Arbeitseinsätze
ist das Total der geleisteten Stunden jedoch nur leicht angestiegen.
Auf personeller Ebene wurden zwei Führungsfunktionen im JuV neu besetzt.
Mit Dr. Thomas Manhart als Amtsleiter und Hans-Jürg Patzen als Leiter der
Bewährungs- und Vollzugsdienste konnten zwei ausgewiesene Fachleute für die
herausfordernden Aufgaben gewonnen werden.
Die Anstrengungen zu weiteren Qualitätsverbesserungen im Justizvollzug wurden
konsequent weitergeführt. Die unabhängige Expertengruppe, welche beauftragt
worden war, die Arbeit des JuV im Bereich des Umgangs mit gemeingefährlichen
Straftätern zu überprüfen, würdigte in ihrem Schlussbericht das fachlich hohe Niveau
und das grosse Engagement – insbesondere im interkantonalen Vergleich. Die auf
Grund einzelner festgestellter Mängel ausgesprochenen Empfehlungen sollen geprüft
und sukzessive umgesetzt werden. Auch die das JuV betreffenden offenen Fragen im
Zusammenhang mit dem Tötungsdelikt von Wetzikon vom September werden vertieft
abgeklärt und die erforderlichen Massnahmen nötigenfalls ergriffen.