Geschäftsbericht 2007 - Regierungsrat - Kanton Zürich

Scomparsa (Rita Ernst)
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n
Überblick
Die strategischen Ziele des Konsolidierten Entwicklungs- und Finanzplanes bildeten die Basis für die
Arbeiten im Berichtsjahr. Doch auch über diese Ziele hinaus sind erfreuliche Entwicklungen auszu-
machen.
Grossbaustelle Verfassungsumsetzung,
Neubau im Staatsarchiv
Die Regierungsratswahlen brachten in der Direktion der Justiz und des Innern keine Veränderungen, was
die kontinuierliche Weiterarbeit an langfristigen Projekten begünstigte. Im Berichtsjahr gab es zudem
wenige personelle Wechsel in den Schlüsselpositionen der Direktion.
Die Koordinationsstelle für die Verfassungsumsetzung der Direktion der Justiz und des Innern hat
sich zum eigentlichen Schrittmacher der Umsetzungsarbeiten entwickelt. Insbesondere auch die oftmals
komplexen direktionsübergreifenden Anpassungen sind nicht zuletzt dank der ständigen Informationsarbeit
durch das Generalsekretariat auf gutem Wege.
Die neuen Prozessordnungen des Bundes in Straf- und Zivilsachen haben dazu geführt, dass die
kantonale Gerichtsordnung als Ganzes überprüft werden muss. Ein entsprechendes Konzept ist in Arbeit
und wird im Jahr 2008 in die Vernehmlassung geschickt.
Auf gutem Weg befindet sich das Projekt «Optimierung des Finanz- und Lastenausgleichs». Das
zuständige Gemeindeamt hat ein neues Modell erarbeitet, das den realen Verhältnissen in der Zürcher
Gemeindelandschaft besser Rechnung trägt, ohne kleinere Gemeinden stark zu benachteiligen. Nach
Abschluss der Vernehmlassung werden die Arbeiten daran fortgeführt. Zudem hat das Gemeindeamt mit
dem Projekt zur Reform der Gemeindestrukturen die Grundlage für ein zukunftsweisendes Funktionieren
der Zürcher Gemeinden gelegt.
Das Projekt «Vote électronique» hat weitere Hürden genommen. Nach Abschluss des Pilotprojekts
wurde das eigens entwickelte System in zwei Abstimmungen eingesetzt. Zudem übersiedelte der Kanton
Ende des Berichtsjahres das elektronische Wahlsystem von Bern nach Zürich. 2008 wird das Projekt auf
acht weitere Gemeinden und drei zusätzliche Zürcher Stadtkreise ausgebaut.
In Übereinstimmung mit den neuen Legislaturzielen des Regierungsrates wurde die Integrationsarbeit
als Schwerpunktthema definiert. Entsprechende Projekte, auch in Zusammenarbeit mit anderen
Kantonen, sind derzeit in der Ausarbeitungs- und teilweise bereits in der Umsetzungsphase.
Schliesslich konnte das Staatsarchiv im Berichtsjahr den neuen Erweiterungsbau beziehen und seine
Leistungen, vor allem im Bereich der Beständeerhaltung, ausbauen. Es zählt heute zu den modernsten
Archiven Europas.
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