Geschäftsbericht 2007 - Regierungsrat - Kanton Zürich

V o l k s w i r t s c h a f t s d i r e k t i o n
Aufgaben und Ergebnisse
Auswirkungen NFA
Mit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen
(NFA) geht auf 1. Januar 2008 die alleinige Verantwortung für die Planung und Projektierung des
Nationalstrassennetzes an den Bund über. Er trägt ab dem 1. Januar 2008 aber auch die vollen
Kosten. Zur Übernahme der Projekte baut der Bund am neuen Standort Winterthur eine Filiale auf,
welche für die Projektierung und Realisierung im Raum Ostschweiz und im Kanton Zürich zuständig
sein wird.
Mit der ASTRA-Filiale wurden die Zeitpunkte für die Übergabe der verschiedenen Projekte je
nach Stand der Vorhaben vereinbart. Dabei wurde eine Übergangsfrist von rund einem Jahr angestrebt,
innerhalb derer alle Projekte dem Bund übergeben werden sollen.
Von der Übergabe sind die folgenden Vorhaben betroffen:
– Ausbau Nordumfahrung Zürich mit dritter Röhre Gubristtunnel
– Einhausung Schwamendingen
– Lärmschutz Grünau
– Verkehrsbeeinflussungsanlage Winterthur
– Verkehrsbeeinflussungsanlage Limmattal
Von der Übergabe nicht betroffen sind die Projekte der Netzfertigstellung, d. h. die im Bau befindlichen
Projekte Westumfahrung, N4.1.6 Knonaueramt sowie der Umbau der Pfingstweidstrasse.
Bau, Betrieb und Unterhalt der Strasseninfrastruktur
Gemäss Aufgabenteilung zwischen VIS und TBA fallen der Bau sowie Betrieb und Unterhalt der
Strasseninfrastruktur in den Aufgabenbereich des TBA. Vorliegend wird ein Überblick über die
wesentlichen anstehenden Aufgaben und Projekte aus Besteller-Sicht gegeben.
Schwerpunkt beim Bau ist die rechtzeitige Eröffnung der Schlüsselprojekte Westumfahrung
und N4.1.6 Knonaueramt zur Sicherstellung der Erreichbarkeit des Wirtschaftsraums Zürich und zur
Entlastung der Bevölkerung von Verkehrsimmissionen. Der Eröffnungszeitpunkt der Westumfahrung
musste dabei um einige Monate auf Frühjahr 2009 verschoben werden. Die Fertigstellung der N4.1.6
Knonaueramt kommt gemäss Zeitprogramm voran und soll im Frühjahr 2010 erfolgen.
Diese beiden Projekte werden nach der alten Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen
durch den Kanton erstellt und entsprechend dem früher geltenden Kostenteiler zu 80% durch den
Bund und zu 20% durch den Kanton finanziert. Mit der Eröffnung erfolgt aber die Eigentumsübertragung
an den Bund.
Im Projekt Umbau der Pfingstweidstrasse im Zusammenhang mit dem Bau des Trams Zürich-
West konnten wichtige Meilensteine erfolgreich erreicht werden. Am 25. November genehmigten die
Stimmberechtigten des Kantons Zürich mit einer deutlichen Mehrheit von 70% den Kredit für den
Bau der Tramlinie. Die Kredite für den Bau der Pfingstweidstrasse wurden bereits vorher durch den
Bund bzw. durch den Regierungsrat genehmigt. Verschiedene Beschwerden blockieren derzeit einen
raschen Baubeginn.
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