Festschrift für Fritz W. Scharpf - MPIfG

Konstruktive Vetospieler in Mehrebenensystemen 1
Arthur Benz
1 Einleitende Skizze des Argumentationsgangs
Mit dem Begriff Mehrebenensystem werden in der Politikwissenschaft Entscheidungsstrukturen
bezeichnet, die im Prozess der Entwicklung des modernen
Staates und der Veränderung der »Staatlichkeit« entstanden sind.
Ursache dafür sind zunehmende Diskrepanzen zwischen Zuständigkeitsgebieten
und Wirkungsräumen von Aufgaben. Mehrere Ebenen übergreifende
Entscheidungsstrukturen bilden sich, wenn einerseits »grenzüberschreitende«
Aufgaben zu erfüllen sind und andererseits eine übergeordnete Instanz
mit Entscheidungskompetenz nicht vorhanden ist oder wenn diese nicht allein
die erforderliche Kompetenz besitzt. Unter diesen Bedingungen müssen
Institutionen, die für das Regieren in unterschiedlichen Gebieten zuständig
sind, ihre Politik koordinieren, wobei Ergebnisse der Koordination die förmliche
oder faktische (stillschweigende) Zustimmung der parlamentarischen
Organe in den beteiligten Einheiten finden müssen.
Das besondere Merkmal der Mehrebenenpolitik liegt somit in der Verbindung
von »intragouvernementalen« und »intergouvernementalen« Prozessen.
Die konkrete Form eines Mehrebenensystems ergibt sich aus der
Kombination von institutionellen »Regelsystemen« (Lehmbruch 2000) der
jeweiligen Ebenen. Theoretisch denkbar sind dabei sehr viele Kombinationen,
in der Praxis sind aber nur wenige Typen von Bedeutung (vgl. die Auswahl
in Übersicht 1). Intragouvernementale Strukturen können mit den Kategorien
der vergleichenden Regierungslehre beschrieben werden, etwa der
Unterscheidung zwischen parlamentarischen Regierungssystemen mit mehr
1 Für wertvolle Hinweise zum Entwurf dieses Artikels danke ich Katrin Auel, Rainer Eising
und Nathalie Behnke.