Festschrift für Fritz W. Scharpf - MPIfG

Die Asymmetrisierung des postmodernen Föderalismus
Klaus von Beyme
»The problem which all federalized nations have to solve is …
to keep the centrifugal and centripetal forces in equilibrium,
so that neither the planet States shall fly off into space, nor the sun
of the Central government draw them into its consuming fires.«
(James Bryce: The American Commonwealth)
1 »Constitutional engineering« und der Föderalismus
Als Spanien nach Francos Tod über eine neue Verfassungsordnung nachdachte,
wurden deutsche Politikwissenschaftler und Staatsrechtler, die sich
mit der spanischen »Transition« befasst hatten, zum Disput eingeladen. Wir
priesen die Vorzüge des Föderalismus und waren tief enttäuscht, dass die
spanischen Verfassungsgeber sich nicht entschließen konnten, ein föderales
Gebilde aus einem Guss zu schaffen. Stattdessen wurde eine »Prae-autonomia«
nach der anderen gewährt, gleichsam auf Zuruf im politischen Kampf.
Das Ergebnis konnte nur ein Flickenteppich von Regelungen sein, ohne einheitliche
Handlungslogik.
Im Rückblick sehe ich diese Entwicklung milder. Waren wir nicht vom
institutionalistisch denkenden Paläo-Föderalismus ausgegangen, der die
USA und die Schweiz als Urföderationen ansah und schon die Bundesrepublik
nur als quasi-föderalistisch einstufte (Wheare 1963: 26)? Das traditionelle
Vorurteil, dass Föderalismus und Parlamentarismus nicht vereinbar
seien, weil der Grundsatz der Parlamentssouveränität mit seiner demokratischen
Tendenz die Symmetrie der »Staatenrechte« stören müsse, war selbst
nach dem Zweiten Weltkrieg nicht ausgestorben. Ein Pionier der Föderalismus-Forschung
wie Carl Joachim Friedrich (Bowie-Friedrich 1954: 71)