Moderne Autonomiesysteme - Gesellschaft für bedrohte Völker

Moderne Autonomiesysteme
der Integration von Jahrzehnte zuvor deportierten
Volksgruppen und der gleichzeitigen Abwanderung
von Russen, so gut wie keine Gewalt gegeben hat. Die
Krim hatte beträchtliche Geburtswehen der Autonomie
zu überstehen: die unklare Verfassungsrechtslage,
der teilweise Ausschluss der Krimtataren von
Autonomiebestimmungen, der anfängliche fehlende
Unterstützung für das Autonomiegesetz und das
ständige Gerangel zwischen der Krim und der
Zentralregierung um Kompetenzen und Finanzen.
Dennoch befindet sich die Autonomie der Halbinsel
heute auf Konsolidierungskurs. 2003 griff das
Ukrainische Verfassungsgericht ein und verfügte,
dass verschiedene von Kiew angefochtene Artikel
des Autonomie-gesetzes der Krim verfassungsmäßig
waren. Somit konnte der Status der ARK nicht mehr in
Frage gestellt werden und die autonome Krim war in
„ihrer territorialen und kompetenzmäßigen Integrität
anerkannt einschließlich des Rechtes, Steuern und
Abgaben einzuheben und des Rechts auf ein Emblem,
Flagge und Hymne.“ 214
Die Krim kann heute als multinationale Region mit
einem Sonderstatus innerhalb des Einheitsstaats
Ukraine bezeichnet werden. Die Bedrohung dieses für
die Ukraine einzigartigen Autonomiesystems seitens
des russischen Irredentismus geht zusehends zurück.,
doch bleiben einige Aspekte noch ungeklärt: die
Wünsche und Erwartungen der Krimtataren, und zwar
sowohl jene der Rückwanderer als auch jene, die immer
noch im Ausland auf die Rückkehr warten, haben sich
nur zum Teil erfüllt. Die Tatarenvertreter sind hartnäckig
bemüht, sich volle Legitimität und Würde als eine der
drei „Titularnationen“ der ARK zu behaupten. Wenn die
Sorgen der Krimtataren friedlich gelöst werden, wird
die Autonomie der ARK trotz ihrer etwas schwachen
institutionellen Ausgestaltung und einigen rechtlichen
Unklarheiten, die der politischen Kompromiss mit
sich gebracht hat, an Nachhaltigkeit gewinnen. Ohne
Zweifel hat die Autonomie zur Konfliktlösung und zur
Konfliktprävention beigetragen. Nach 13 Jahren ist
die Auto-nomie der Krim ausreichend gefestigt, um
die Behauptung zu wagen, dass das Experiment mit
Autonomie erfolgreich war.
Quellen
Bill Bowring, The Crimean autonomy – Innovation or
anomaly? In: Marc Weller/Stefan Wolff (ed.), Autonomy,
self-governance and conflict resolution, Routledge,
2005, S. 75-97
John Packer, Autonomy within the OSCE: the case of
Crimea, in Marko Suksi, Autonomy: Applications and
Implications, Kluwer, Dordrecht 1998,
Doris Wydra, Die Halbinsel Krim – Regionale
Problemlagen im europäischen Kontext, in: Juliane
Biesters-Dilger (Hg.), Die Ukraine in Europa, Böhlau
2005, S. 337-362
Doris Wydra, The Crimea Conundrum: The Tug of
War between Russia and Ukraine on the Question of
Autonomy and Self-Determination, in: International
Journal of Minority and Group Rights, volume 10, n.
2/2003, S. 111-130
http://www.crimea-portal.gov.ua/ Krim Portal auf
Ukrainisch, Russisch, Englisch
http://aspects.crimeastar.net/english/: Online
Informationen auf Englisch
http://www.undp.crimea.ua/eng/links/: UN-
Integrations- und Entwicklungsprogramme auf der
Krim
http://www.kmu.gov.ua/en/publish: die offizielle
Website der Regierung der ARK
http://www.tatar.net: aktuelle Informationen über die
Welt der Tataren
http://www.krimtatar.net: zur Geschichte und Kultur
der Krimtataren http://old.ucipr.kiev.ua/english/
rupdate/2002/05/27052002.html : die Frage der
Krimtataren und jüngste Wahlergebnisse
132
214 Bill Bowring (2002), 90