Moderne Autonomiesysteme - Gesellschaft für bedrohte Völker

Moderne Autonomiesysteme
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Region Príncipe bezeichnet wird. Alle Bezirke haben fast
dieselben Zuständigkeiten, doch Principe verfügt über
einen Bezirksregierungsrat mit einem beschränkten
Maß autonomer Entscheidungsbefugnisse. Die
Kompetenzen des Bezirks Príncipe sind seit 1995
ausgebaut worden: Principe hat nun eine fünfköpfige
“Regionalregierung”, doch nach wie vor keine
Gesetzgebungshoheit.
Südkoreas Provinz Jeju
Im Februar 2006 wurde mit einem Sondergesetz
die “Selbstregierung der Provinz Jeju-do” in
Südkorea eingeführt. Die Insel erhielt damit einen
Autonomiestatus, der sie von den übrigen Provinzen
des Staats unterscheidet. Es gibt einen 41 Mitglieder
umfassenden Provinzialrat, der allerdings nicht von
der Bevölkerung der Insel gewählt, sondern von
der Zentralregierung ernannt wird. Drei Mitglieder
dieses Rats fungieren als politische Berater der
Provinzregierung. Einige Verwaltungskompetenzen
werden nun in Etappen vom Zentralstaat auf die Provinz
Jeju übertragen. So wird Jeju eine eigene Lokalpolizei
und ein eigenes Steuersystem haben. Dem Parlament
Südkoreas ist es jedoch vorbehalten, jederzeit dieses
Sondergesetz einseitig abzuändern.
Mauritius und Rodrigues
Der Inselstaat Mauritius im Indischen Ozean besteht
ais mehreren Inseln. Die Regionalversammlung der
von der Hauptinsel weit entfernten Insel Rodrigues
ist ermächtigt, Regelungen für diese Insel zu
verabschieden. U.a. erstellt sie den Jahreshaushalt
der Inselveraltung, kann ihn jedoch nicht endgültig
verabschieden. Die Regionalversammlung kann
Gesetze initiieren, doch müssen diese Entwürfe dem
zentralen Parlament von Mauritius zur Diskussion
und Verabschiedung vorgelegt werden. Diese Art
der Gewaltenteilung führt zwar zu einer gewissen
Dezentralisierung der Entscheidungsverfahren, doch
kann nicht von einer echten Territorialautonomie
gesprochen werden.
Korsika (Frankreich)
Die korsische Regionalversammlung hat keine echte
Gesetzgebungshoheit, sondern ein Initiativrecht
und die “Regierungskompetenz zur Umsetzung von
nationalen Gesetzen und Dekreten und zur Entwicklung
und Umsetzung von politischen Maßnahmen in einem
erweiterten Zuständigkeitsbereich (Bildungssystem,
Medien, Berufsausbildung, Kultur, Umweltschutz,
sozialer Wohnbau, Regionalplanung, Landwirtschaft,
Tourismus, Steuerfragen, öffentlicher Transport,
Energieversorgung). Mit dem Sonderstatut von 1991
ist eine sechsköpfige Regionalexekutive geschaffen
worden, deren Mitglieder von der Regionalversammlung
gewählt werden. Die Zentralregierung wird auf Korsika
von einem Präfekten repräsentiert, der als Garant
der öffentlichen Ordnung und Verbindungs- und
Vermittlungsorgan zwischen der Zentralregierung
in paris und der korsischen Exekutive betrachtet
wird. Da Korsikas Regionalversammlung keine echte
Gesetzgebungshoheit hat, kann seine Selbstverwaltung
nicht als “Modernes Autonomiesystem” betrachtet
werden. Die Zentralregierung ist nicht verpflichtet,
die Regionalversammlung anzuhören, nicht einmal
bei direkt die Insel betreffenden Fragen, obwohl
der französische Premierminister die Versammlung
bei Korsika direkt betreffenden Gesetz- und
Dekretsentwürfen konsultieren kann. Legaré und Suksi
stufen Korsika zu Recht nicht als Territorialautonomie
ein, obwohl die Insel innerhalb Frankreichs einen
Sonderstatus genießt. 366
366 The 1991 Special Statute of Corsica is available at: http://
www.legifrance.gouv.fr/WAspad/Visu?cid=13568764&indice=1&t