Moderne Autonomiesysteme - Gesellschaft für bedrohte Völker

Moderne Autonomiesysteme
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Verantwortungen unabhängig von der
jeweiligen Größe der Gemeinschaft und ihres
Entwicklungsstandes;
die Entwicklung und Erhaltung ihrer Sprachen,
Religionen und Kulturen;
die Nutzung der gemeinschaftlichen Gewässer,
Wälder und von Grund und Boden im Rahmen
der nationalen Entwicklungspläne;
die freie Entwicklung ihrer sozialen und
produktiven Organisationen in Einklang mit
ihren eigenen Werten;
die Bildung in der Muttersprache und in Spanisch
mittels Programmen, die ihr historisches
Erbe, ihr Wertesystem, ihre Traditionen und
die Umwelt-bedingungen berücksichtigen, in
Einklang mit dem nationalen Bildungssystem;
kommunale, kollektive und individuelle Formen
des Eigentums und die entsprechenden
Formen der Eigentumsübertragung;
das Recht, eigene Autoritäten und Behörden
zu wählen und gewählt zu werden;
die wissenschaftlich gestützte Kenntnis
und Anwendung der natürlichen indigenen
Medizin, in Einklang mit dem nationalen
Gesundheitssystem.
Die Anerkennung spezifischer Gruppen-rechte (z.B.
Landrechte, Kontrolle der natürlichen Ressourcen,
Bildung in der Muttersprache, offizieller Status
der indianischen Sprachen) und die territoriale
Selbstverwaltung haben in den 80er Jahren Frieden und
Versöhnung ermöglicht. Doch ist die Autonomie immer
noch nicht voll umgesetzt, da die in Managua von
1990 bis 2006 regierenden neoliberalen Regierungen
verschiedene Grundaspekte der Autonomie immer
wieder in Frage gestellt haben. Auch interne politische
Konflikte innerhalb der Autonomen Regionen haben
die Umsetzung der Autonomie behindert. Die
indigenen Völker und die afro-karibischen Gemeinschaften
fühlten sich von der neoliberalen Agenda der
Zentralregierungen seit 1990 besonders bedroht. 223
Dennoch konnte 1995 eine Verfassungsänderung zur
Stärkung der Rechte aller Regionen und 2003 weitere
wichtige Durchführungsbestimmungen zur Autonomie
im nationalen Parlament durchgesetzt werden, nämlich
folgende:
1. Das Gesetz zur Demarkierung des indigenen
223 Dies ist die Einschätzung von Miguel Gonzalez (2004), Territorial
Autonomy in Mesoamerica: With or Without State Consent.
The case of the Zapatista Autonomous Territories in Chiapas,
Mexico, and of the Autonomous Regions in Nicaragua, paper for
the Workshop on Social Movements & Globalisation: resistance or
Engagement, University Consortium on the Global South, Toronto
York University
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Lands. 224
Die Durchführungsbestimmungen (reglamentaciones)
oder Anwendungs-verfahren für
die Umsetzung des Autonomiestatuts.
Die Gewährung eines Vetorechts an die autonomen
Regionalräte bezüglich der von der
nationalen Regierung erteilten Konzessionen
zur Nutzung natürlicher Ressourcen auf dem
Territorium der autonomen Atlantikregionen.
Die Dezentralisierung des Bildungs- und
Gesundheitswesens.
Ein besonderer Erfolg konnte im Bereich der höheren
Bildung mit der Gründung zweier Universitäten erzielt
werden, die sich auf die ethnischen Gemeinschaften
der beiden Regionen stützen: die URACCAN im Norden
und die BICU im Süden. Diese Institutionen leisten
eine bedeutende Grundlagenarbeit für die nachhaltige
Nutzung der Ressourcen, für die lokale Managementund
Unternehmerausbildung und die allgemeine
kulturelle Weiterbildung. Doch hatten diese für ganz
Zentralamerika innovativen Institutionen bis heute mit
sehr kargen staatlichen Finanzmitteln zu kämpfen. 225
3.13.3 Die Institutionen der autonomen
Regionen
Beide Regionalräte der RAAS und der RAAN
bestehen aus 45 Mitgliedern, die in allgemeiner
und direkter freier Wahl gewählt werden. Alle in den
autonomen Atlantikregionen gewählte Abgeordneten
zum nationalen Parlament Nicaraguas sind laut
Autonomiestatut auch wahlberechtigte Mitglieder
des jeweiligen Regionalrats, weshalb deren effektive
Mitgliederzahl 47 (RAAN) bzw. 48 (RAAS) beträgt. Für
das passive Wahlrecht muss man in der Atlantikregion
geboren sein oder mindestens einen in der Region
geborenen Elternteil haben. Außerdem muss man
seit mindestens 5 Jahren vor der Wahl in der Region
ansässig gewesen sein. Fürs aktive Wahlrecht genügt
es dagegen, als Nicaraguaner einer beliebigen Region
mindestens ein Jahr in der jeweiligen Atlantikregion
ansässig gewesen zu sein (Art. 22 Aut.St.).
Der Vorsitzende der Regionalregierung wird „Regionaler
Koordinator“ genannt. Seine Aufgaben sind laut Kap. II
224 Asamblea Nacional de Nicaragua (2003), “Ley de Régimen de
Propiedad Comunal de los Pueblos Indigenas y Comunidades Ètnicas
de las Regiones Autónomas de la Costa Atlantica de Nicaragua
y de los Ríos Bocay, Coco, Indio y Maiz”, La Gaceta Diario Oficial,
no.16, 23 Enero 2003, Managua
225 Einen Überblick über das Programm der URACCAN gibt es
auf: http://www.uraccan.edu.ni