Moderne Autonomiesysteme - Gesellschaft für bedrohte Völker

Moderne Autonomiesysteme
Im Jahr 2011 funktionierten regionale Territorialautonomien,
ausgewählt unter den in Kapitel 2.10
erläuterten Bestimmungskriterien, in mindestens 20
Ländern der Erde. Da einige Staaten mehr als eine
autonome Region eingerichtet haben (Spanien hat
17 „Autonome Gemeinschaften“, Italien 5 Regionen
mit Sonderstatut, Großbritannien 3, Nicaragua und
Portugal 2 usw.) gibt es zur Zeit mindestens 60
Regionen oder Gebiete mit Territorialautonomie.
Geht man von den genannten Bestimmungskriterien
aus, hat sich Territorialautonomie seit 1921 bewährt,
als die Åland Inseln ihren Sonderstatus innerhalb
Finnlands erhielten, während die jüngste Autonomie
der Provinz Vojvodina zuerkannt worden ist, deren
Autonomie innerhalb Serbiens am 14. Dezember 2009
wieder hergestellt worden ist. Die Grundmerkmale der
bestehenden Territorialautonomien sind - zumindest
anhand eines Beispiels pro Land der insgesamt 20
Länder - im Teil 3 dargelegt worden. Im Abschnitt 4 sind
einige wichtige Sonderformen von Territorialautonomie
und “Autonomie-ähnliche Arrangements der
Gewaltenteilung” erläutert worden, was ein Gesamtbild
dieser Art territorialer Gewaltenteilung unter
verschiedenen staatsrechtlichen Rahmenbedingungen
vermitteln soll.
Im vorliegenden Abschnitt 5 wird eine Übersicht über
die bisherigen Erfahrungen mit Territorialautonomie
geboten, um eine Art „Mindeststandard“ eines
modernen Autonomiesystems herauszuschälen,
Aufgrund der bisher gewonnenen Erfahrungen
können jetzt Schlüsselfaktoren für den Erfolg von
Autonomiesystemen aufgelistet und überlegt werden,
wie diese Lektionen auf offene Konflikte angewandt
werden können.
Zum Abschluss wird auf die Notwendigkeit eines
kollektiven Rechts auf Autonomie eingegangen.
5.1 Erfahrungen mit
Territorialautonomie –
Ein Überblick
Nimmt man die vielfältige Anwendung von
Autonomiekonzepten in allen Kontinenten zur
Kenntnis, bietet Territorialautonomie eine Fülle
möglicher Arrangements zur Konfliktlösung,
insbesondere bei Konflikten mit ethnischem
Hintergrund im Zusammenhang mit nationalen
Minderheiten und Minderheitenvölkern. Bei gegebener
politischer Legitimation der Konfliktparteien bietet
Regionalautonomie beiden Seiten, dem Zentralstaat
und der nationalen Minderheit und der regionalen
Gemeinschaft, angemessene Regelungen zur
Befriedigung ihrer Interessen.
5.1.1 Typische Elemente von
Autonomiesystemen
Territorialautonomie wird i.d.R. in Einheitsstaaten
eingerichtet, doch gibt es Beispiele von autonomen
Regionen auch in Bundesstaaten (Kanada, USA,
Indien, Russland, Belgien). In einigen Staaten ist
Regionalautonomie sogar zum Grundprinzip des
territorialen Aufbaus des Gesamtstaats geworden
wie in Spanien und in geringerem Maße in Italien. Im
spanischen System, das fließende Grenzen Richtung
asymmetrischen Föderalismus aufweist, ist die
Territorialautonomie gar abgekoppelt worden von ihren
historischen Entwicklungsgründen, nämlich der Präsenz
von Minderheitennationen wie Katalonien, Galizien und
dem Baskenland. In einer Art verstecktem Föderalismus
ist Regional-autonomie zum Strukturprinzip der
vertikalen Gewaltenteilung in Spanien geworden, um
einen höheren Grad an Subsidiarität und Demokratie
zu gewährleisten. Doch abgesehen von Spanien
dient Territorialautonomie in den meisten Regionen
der Welt immer noch als Regelung zum Schutz der
Rechte und Interessen von besonderen Minderheiten
und Regionalgemeinschaften. In der Folge sind einige
Schlüsse aus dem funktionalen Vergleich bestehender
Autonomien zu ziehen, bevor wir auf die Entwicklungsperspektiven
zurückkommen.
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In historischer Perspektive war die Präsenz von
ethnischen oder nationalen Minderheiten, die die
Forderung nach Selbstregierung stellten, eine
Grundvoraussetzung von Territorial-autonomie. Diese
Minderheit muss zwei weitere Bedingungen erfüllen,
nämlich in der Lage sein, überhaupt die politische