Moderne Autonomiesysteme - Gesellschaft für bedrohte Völker

4.3 Amerikas Reservate
für indigene Völker
Reservate (manchmal auch “Reservationen” genannt)
sind Territorien mit einem besonderen Rechtscharakter,
die zunächst von europäischen Siedlern in Amerika zur
Isolierung und Kontrolle indianischer Völker errichtet
worden sind. 310 Später wurde diese Form territorialer
Selbstverwaltung auch in Afrika und in Teilen Asiens zur
Anwendung gebracht. Reservate können mit autonomen
Regionen gemäß der in Kapitel 2.10 dargelegten
Kriterien verglichen werden, doch unter bestimmten
Aspekten unterscheiden sie sich klar. Insbesondere in
Amerika lag der Hauptzweck der Reservate darin, den
historisch begründeten Forderungen der indigenen
Völker nach Selbstbestimmung durch die Einrichtung
von Arealen zu entsprechen, wo sie weitgehend sich
selbst überlassen und der nationalen Gesetzgebung
zum Teil entzogen waren.
In Kanada und den USA leben die meisten indianischen
Völker in solchen Reservaten mit besonderer
Rechtsstellung. In Lateinamerika werden solche
Territorien „resguardos“ oder auch „reservaciones“
genannt. In den USA sind die Indianerreservate dem
„Bureau of Indian Affairs“ (BIA) unterstellt, das zum
US-Innenministerium gehört. Die meisten der rund
300 Indianerreservate der USA sind relativ klein, doch
immerhin neun übertreffen an Fläche den kleinsten US-
Bundesstaat Delaware (5.375 km 2 ). Bei weitem nicht
alle 309 von der US-Regierung anerkannten Stämme
bzw. Völker haben ein eigenes Reservat. Aufgrund
von Landverkäufen und Landneuverteilungen am
Ende des 19. Jahrhunderts sind manche Reservate
räumlich stark aufgesplittert. Heute lebt eine
knappe Mehrheit der Indianer der USA außerhalb
der Reservate, vor allem in den Städten. Infolge der
früheren Umsiedlungsaktionen der US-Regierungen
liegt heute 93% des Indianerlands (Reservate) im
Mittleren Westen und nur 3% östlich des Mississippi.
Diese Reservate haben ein unterschiedliches Maß
an Selbstverwaltungskompetenzen. Manche sind
von der US-Bundesregierung eingerichtet worden,
andere von einzelnen Gliedstaaten auf Territorien im
Staatseigentum. Die kanadischen Regelungen der
Indianerreservate ähneln jenen der USA, weshalb sie
hier nur kurz zur Sprache kommen.
4 Besondere Formen von Autonomie
4.3.1 Reservate in Kanada
Ein Indianerreservat wird vom kanadischen
Indianergesetz (Indian Act) definiert als ein “Areal
im Eigentum Ihrer Majestät, das von Ihrer Majestät
einem Stamm zur Nutzung überlassen worden ist”. 311
Das kanadische Indianergesetz stellt klar, dass auch
Territorien, die Indianerstämmen (bands oder tribes)
zur Verfügung gestellt worden sind, aber nicht
Eigentum der Krone sind, den Bestimmungen des
Indianergesetzes unterliegen.
Doch die Entstehungsgeschichte dieser Reservate ist
sehr unterschiedlich. Der US-amerikanische Ausdruck
„reservation“ wird zwar gelegentlich angeführt, doch
lautet in Kanada die öffentliche Bezeichnung „reserve“
(Reservat). Auch die Bezeichnung „First Nations
Reserve“ wird oft anstelle des Begriffs Indianerreservat
verwendet.
Das Indianergesetz gibt dem Minister für
Indianerangelegenheiten das Recht, „festzulegen, ob
die Zweckbestimmungen eines Reservats wirklich den
Indianern zum Vorteil gereichen“. Rechtstitel bezüglich
Grund und Boden im Reservat können nur dem
Stamm, nicht jedoch seinen Mitgliedern individuell
überschrieben werden. Das Reservatsland kann nicht
von Rechts wegen konfisziert werden. Das persönliche
Eigentum eines Stammes oder eines Stammesmitglieds
kann nicht mit Bindungen oder einer Hypothek belastet
oder enteignet werden (Art. 89, Abs.1 Indianergesetz).
Dies hat dazu geführt, dass manche Stämme und
deren Mitglieder nur unter größten Schwierigkeiten zu
Krediten und Bankfinanzierungen kommen.
Die kanadischen Provinzen und Gemeinden dürfen
Reservatsland nur dann enteignen, wenn dies durch ein
Provinz- oder Bundesgesetz ausdrücklich vorgesehen
ist.
Insgesamt gibt es in Kanada 600 solcher Areale,
wovon die meisten recht klein sind. Nur wenige dieser
Reservate verfügen über natürliche Ressourcen,
die ihren Bewohnern ein ausreichendes Einkommen
und Beschäftigung verschaffen. Die Einnahmen aus
solchen Ressourcen werden vom Indianerministerium
treuhänderisch verwaltet. Die meisten Reservate
haben eine Selbstverwaltung gemäß kanadischem
Indianergesetz eingerichtet.
310 Yash Ghai, (ed), International Conflict Resolution After the
Cold War, The National Academic Press, 2000, S. 485
311 Vgl. http://en.wikipedia.org/wiki/Indian_reservation
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