Moderne Autonomiesysteme - Gesellschaft für bedrohte Völker

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Moderne Autonomiesysteme
3.10 Die Azoren und
Madeira (Portugal)
Portugal galt viele Jahrzehnte lang als ein
Land ohne nationale Minderheiten und ohne
Minderheitensprachen. Dann „entdeckte“ man die
Mirandes-Sprecher – ein kastilischer Dialekt – an
der Grenze zu Spanien und größere Gruppen von
Roma. Doch Autonomie wurde in Portugal nicht
aufgrund ethnischer oder sprachlicher Kriterien
eingerichtet, sondern aufgrund geographischer
Bestimmungsfaktoren, nämlich auf den beiden
Inselgruppen Madeira und Azoren. Erstere liegt gerade
mal 100 Kilometer südwestlich der portugiesischen
Küste, während die Azoren mitten im Atlantik auf
Halbweg zwischen Europa und Amerika aufragen.
Die Azoren bestehen aus drei Inselgruppen, Madeira
umfasst nur vier Inseln. Die Inselgruppen der Azoren
liegen beträchtlich voneinander entfernt: 100 Meilen
nordwestlich der Hauptinselgruppe liegt Sao Miguel
und Santa Maria, 150 Meilen südwestlich Flores und
Corvo.
Bevölkerung der Azoren 253.500
(2005 geschätzt)
Fläche 2.333 km 2
Hauptstadt
Ponta Delgada, Horta
Amtssprache
Portugiesisch
Autonomie seit 1976
http://en.wikipedia.org/
Beide Inselgruppen wurden von den Portugiesen
zwischen 1335 und 1342 entdeckt, doch erst in
der Zeit König Heinrichs 1433-1460 besiedelt. Das
Interesse der Seefahrer, die westafrikanische Küste
zu plündern und den Sklaven- und Goldhandel
anzukurbeln, führten zum Ausbau von Madeira als
günstig gelegenem Zwischenlandeplatz für Schiffe auf
der Fahrt nach oder von Portugal Richtung Westafrika.
Wie Madeira Richtung Afrika waren die Azoren die
letzte Station der europäischen Expansion vor der
neuen unbekannten Welt im Westen. Während der
Jahre der „Entdeckung“ und Kolonisierung Amerikas
dienten die Azoren als letzter Stützpunkt vor der
gefährlichen Überfahrt des westlichen Atlantiks. Nach
der Ära der Entdeckungen und mit der Eingliederung
Portugals ins spanische Königreich 1550 wurden die
Azoren ein Rückzugsort für politische Flüchtlinge bis
1920. In der portugiesischen Verfassung von 1976
wurde den Azoren und Madeira der Sonderstatus als
„Autonome Regionen“ zuerkannt. Die Verfassung
stellte klar, dass die besonderen politischen und
administrativen Rechte der Azoren und Madeiras auf
ihren geographischen, wirtschaftlichen und sozialen
Besonderheiten sowie auf den historischen Wünschen
seiner Bewohner nach Autonomie beruhten. 216 Es wird
festgehalten, dass die Autonomie in keiner Weise
Portugals Souveränität beeinträchtigen darf und in
den Grenzen der Verfassung ausgeübt werden muss.
3.10.1 Die Autonomieregelungen
Laut Autonomiestatut von 1976 ist der Großteil der
inneren Angelegenheiten der Inseln den autonomen
Institutionen der Azoren und Madeiras übertragen
worden. Die Autonomie der beiden Inselregionen
unterliegt jedoch der Kontrolle des Präsidenten Portugals
und eines beim Ministerrat angesiedelten, fünfköpfigen
Beraterausschusses. Die Regionalversammlungen
sind ermächtigt, über alle politischen Bereiche zu
bestimmen, die für die Inseln von besonderem
Interesse sind. Sie können regionale Entwicklungspläne
erstellen und an der Ausarbeitung der nationalen
Entwicklungs-programme mitwirken. Sie haben auch
die Befugnis, regionale Steuern einzuheben und 95%
ihrer Einkünfte frei zu verausgaben. Die Abgeordneten
der beiden Ein-Kammer-Versammlungen der Azoren
und Madeiras werden nach Verhältniswahlrecht direkt
für die Amtszeit von vier Jahren gewählt.
Der Vorsitzende dieser Regionalregierungen wird von
der Regionalversammlung aus ihren Reihen gewählt
und offiziell vom zuständigen Minister der Republik
ernannt. Der Regionspräsident ernennt seinerseits
die Mitglieder seiner Regionalregierung, die der
Regionalversammlung Rechenschaft schulden und von
ihr mit einem Misstrauensvotum abberufen werden
können.
Für politische und administrative Anliegen sind die
216 Die portugiesische Verfassung findet sich unter: http://nhmccd.cc.tx.us/contracts/lrc/kc/constitutions-subject.html
(die Verfassungen
der Welt)