Moderne Autonomiesysteme - Gesellschaft für bedrohte Völker

Moderne Autonomiesysteme
schwerwiegenden Umweltauswirkungen und
gewaltigen Migrationsbewegungen von Han-Chinesen
geführt hat. Solch gefährliche Entwicklungen können
vor allem in Xinjiang und Teilen Tibets beobachtet
werden. Wenn die selbstständige Verwaltung eines
autonomen Gebietes „ethnisch“ in engerem Sinn
wird, wird die Autonomie schnell beschnitten oder
die parallele Machtstruktur der Kommunistischen
Partei schreitet mit entsprechenden Korrekturen ein.
Rechtsschutzmechanismen sind im Justizwesen der
VR China unterentwickelt. Autonomie scheint nur bis
zu jenem Grad toleriert zu werden, an dem sie das
Gesamtprojekt der Kommunistischen Partei nicht stört.
Souveränität, nationale Einheit und Nicht-Einmischung
von außen sind die zentralen Angelpunkte, der
Anspruch auf „interne Selbstbestimmung“ bleibt den
Machthabern verdächtig, nicht nur in politischer Sicht,
sondern gerade dann, wenn er als zivilisatorischer
Anspruch geäußert wird.
Dieses Autonomieverständnis ist eng mit der
Entstehung des Autonomiekonzepts in der
Geschichte der Kommunistischen Partei verbunden,
wo partnerschaftliche Verhandlungen zwischen
Minderheiten-völkern und ihren legitimen Vertretern
und den Vertretern des Mehrheitsvolkes des Staates
nie stattgefunden haben. Trotz der grundsätzlichen
Einwände zur Existenz von Autonomie in nicht
demokratischen Staaten wie China muss aber zur
Kenntnis genommen werden, dass China im Vergleich
mit anderen demokratisch regierten Megastaaten
wie Indien, Indonesien, Brasilien und Nigeria auch
beachtliche Leistungen in der Verwirklichung
von autonomer Verwaltung und kulturellem
Minderheitenschutz vorweisen kann und die Wünsche
und Interessen einiger der 56 offiziell anerkannten
Minderheitenvölker in gewissem Ausmaß erfüllt hat.
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Quellen
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