Moderne Autonomiesysteme - Gesellschaft für bedrohte Völker

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Moderne Autonomiesysteme
Reservate in Australien?
In Australien wurden 1994 303.261 Ureinwohner
(Aborigines und Torres Strait Islanders) gezählt (1,5%
der Gesamtbevölkerung Australiens), wovon 66%
in Städten leben. Im Unterschied zu den Aborigines
bilden die rund 10.000 Torres Strait Islanders eine
homogene ethnische Gemeinschaft, die eine Gruppe
von 20 Inseln in der Torres Strait Meerenge bewohnt.
Sie leben primär vom Fischfang. 1989 wurde gemäß
des „Aboriginal and Torres Strait Islands Commission
Act“ (ATSCA) die Aboriginal and Torres Strait Islanders
Commission (ATSIC) ins Leben gerufen, um die
Mitwirkung beider Gruppen an der Formulierung und
Umsetzung von Regierungsmaßnahmen zur Stärkung
der Selbstverwaltung, der Eigenständigkeit und zur
kulturellen, sozialen, wirtschaftlichen Entwicklung zu
regeln. Dabei wurde keine getrennte Kommission für
die Torres Strait Islanders eingerichtet. Mit diesem
Gesetz hat Australien seine indigene Bevölkerung als
ein getrenntes, kollektives Rechtsobjekt anerkannt,
das ein Recht auf Selbstverwaltung hat. Obwohl die
erstmals 1996 zusammengetretene ATSIC aus 17
Kommissaren besteht, werden beide Vorsitzenden
von der Bundesregierung gewählt. Deshalb erfüllt
die ATSIC eher die Aufgabe eines beratenden Organs
denn eines Selbstverwaltungsorgans. Die Torres Strait
Islanders sind weder im Parlament von Queensland
noch im Bundesparlament vertreten. Obwohl der
gewählte Regionalrat von Torres Strait einige begrenzte
Kompetenzen hat (keine Gesetzgebung), gibt es
dabei kein Konzept für ein Reservat nach US-Muster,
geschweige denn für Territorial-autonomie, die jetzt
aber gefordert wird. 317
4.3.4 Reservate in
Lateinamerika
Lateinamerikas indigene Völker und
Territorialautonomie
Inmitten der Vielfalt an Auffassungen und Definitionen
von Autonomie in der Welt der indigenen Völker
Lateinamerikas sind zwei Grundansätze zu
beobachten: der erste wird ziemlich treffsicher von
Gonzales umschrieben, einem indianischen Mitglied
des Parlaments von Venezuela: 318
317 Weitere Informationen dazu in: Int. Committee of Lawyers for
Tibet, op- cit., 1999, S. 578-600
318 Zitiert nach Heidi Feldt, Indigene Völker und Staat, in: GTZ-
Reader Indigene Völker in Lateinamerika und Entwicklungszusammenarbeit,
2004, S. 52 unter: http://www2.gtz.de/indigenas/deutsch/
“Die Autonomie indigener Völker muss als das Recht
jener Völker betrachtet werden, frei über ihre inneren
Angelegenheiten zu entscheiden, über ihre soziale,
wirtschaftliche, politische und kulturelle Organisation
und über die Führung, Kontrolle und den Besitz
ihres Landes. Eine wesentliche Bedingung für die
Verwirklichung dieses Konzepts ist die Anerkennung
dieser Völker in der Verfassung ihrer Staaten, ohne
dass die Einheit und Unteilbarkeit dieser Republiken
in Frage gestellt würde. Ausgehend von diesen
Voraussetzungen kann das Konzept der Autonomie
innerhalb von Nationalstaaten angewandt werden“.
Somit wird indigene Autonomie durch die Festlegung
eines klar abgegrenzten Territoriums, durch die
Anerkennung eines indigenen Volkes und seines Rechtes
auf interne Selbstbestimmung in diesem Rahmen
konkretisiert, wobei allgemeine Staatsfunktionen wie
Verteidigungs- und Außenpolitik nicht berührt werden.
Die Grundvoraussetzung liegt in einem abgrenzbaren
Gebiet, das ausschließlich oder überwiegend von
einem indigenen Volk bewohnt wird. Dieses Konzept
scheint in einigen mittelamerikanischen Ländern, im
Amazonas-Tiefland und im Chaco anwendbar zu sein,
nicht jedoch in weiten Teilen der Anden, wo es bisher
auch kaum indianische Reservate gibt. 319
Roldan hingegen erweitert das Konzept der Autonomie
zur Idee der Selbstverwaltung im Rahmen der
bestehenden Territorialeinheiten wie Kommunen,
Provinzen, Regionen innerhalb der Grenzen der
bestehenden Staaten, wobei über Rechtsnormen
und Selbstverwaltung die internen Interessen
des indigenen Volks und der lokalen Bevölkerung
wahrgenommen werden können. 320 Dies sollte für
ein Volk die Möglichkeit implizieren, unabhängig und
selbstbestimmt zu leben, ohne auf die internationale
Politik eines Staates Einfluss nehmen zu müssen.
service/reader.html ; zu den Rechtsgrundlagen von Reservationen
vgl. Natalia Loukacheva, Autonomy and Law, Toronto 2006, zu
finden auf: http://www.globalautonomy.ca/global1/article.
jsp?index=RA_Loukacheva_AutonomyLaw.xml
319 Neben den legal errichteten und anerkannten autonomen Regionen
gibt es auch “ganz autonom” ins Leben gerufene Autonomiesysteme
wie z.B. jene der zapatistischen Gemeinschaften in Mexiko
(die Regiones Autonomas Plurietnicas in Chiapas, vgl. http://www.
ezln.org and http://www.ezlnaldf.org and http://www.utexas.edu
und Gonzalez, Miguel, Territorial Autonomy in Mesoamerica: With
or Without State Consent. The case of the Zapatista Autonomous
Territories in Chiapas, Mexico, and of the Autonomous Regions in
Nicaragua”, paper for the Workshop on Social Movements & Globalisation:
resistance or Engagement, University Consortium on the
Global South, Toronto York University 2004. Vgl. Auch weiter unten
die Box “Die caracoles in Chiapas”.
320 Zitiert von Heidi Feldt (2004), S.53