Moderne Autonomiesysteme - Gesellschaft für bedrohte Völker

Moderne Autonomiesysteme
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3.11 Die Autonome Region
Kurdistan (Irak)
Bevölkerung (2010) 3.757.000
Fläche 40.000 km 2
Hauptstadt
Arbil
Ethnische
Zusammensetzung
Kurden, Turkmenen, Araber,
Chaldäer, Assyrer, Armenier,
Yezidi
Kurdisch, Arabisch
Amtssprachen
Autonomie seit 1992
http://en.wikipedia.org/
Die Autonome Region Kurdistan (Kurdisch:
Heremê Kurdistanê) ist eine autonome Region im
Norden des Irak. Sie ist nach dem Märzmanifest
1970, abgeschlossen zwischen dem damaligen
Vizepräsidenten des Irak Saddam Hussein und den
Vertretern der kurdischen Parteien unter der Führung
von Mustafa Barzani, als Kurdische Autonome Region
gegründet, später jedoch vom irakischen Regime
wieder abgeschafft und militärisch besetzt worden.
Die Region wurde aus 2005 in Autonome Region
Kurdistan umbenannt, um dem ethno-geografischen
Begriff Kurdistan einen offiziellen Status zu verleihen.
Staatsrechtlich ist die Autonome Region Kurdistan zwar
eine der drei föderativen Einheiten des Bundesstaats
Irak, weist aber derart wichtige Besonderheiten auf,
dass sie als Territorialautonomie im Sinne der Kriterien
von Abschnitt 2.10 betrachtet werden muss. 217 Die
Autonome Region Kurdistan führt eine eigene Flagge,
Verfassung und Hymne.
217 Vgl. Die Irakische Verfassung unter: http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2005/10/12/AR2005101201450.
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3.11.1 Geschichte
Nach dem Zusammenbruch des Osmanischen
Reiches wurde der südliche Teil Kurdistans zunächst
von den Briten besetzt. Dem kurdischen Volk wurde
nicht nur im neuen Staat Türkei, sondern auch im
britisch besetzten Irak das Selbstbestimmungsrecht
verwehrt. Das Gebiet des von den Kurden erträumten
unabhängigen Kurdistan wurde auf vier neu
gegründete Staaten im Mittleren Osten aufgeteilt:
Türkei, Iran, Irak und Syrien. Südkurdistan wurde 1925
dem Königreich Irak angegliedert. Damit begannen
Jahrzehnte der politischen Unterdrückung durch die
Machthaber in Bagdad und massive Versuche der
Zwangsassimilierung der Kurden in die arabische
Mehrheitsbevölkerung. Die Unterdrückung der Kurden
erreichte während der Herrschaft des totalitären Baath-
Regimes unter Saddam Hussein ihren Höhepunkt,
der während der berüchtigten Anfal-Offensive der
1980er Jahre vor dem Einsatz von Giftgas gegen die
Zivilbevölkerung nicht zurückschreckte (Halabja 1988,
mehr als 5.000 Tote).
Nach der Niederlage des Baath-Regimes im zweiten
Golfkrieg 1991 begann die Bevölkerung in Kurdistan
einen großen Aufstand. Als die republikanischen Garden
Saddam Husseins ins kurdische Gebiet vordrangen, floh
ein großer Teil der Zivilbevölkerung in die Nachbarländer.
Gestützt auf die UN-Resolution 688 errichteten die
westlichen Alliierten daraufhin eine Schutzzone in
einem großen Teil Irakisch-Kurdistans zur Rückführung
der Flüchtlinge und zur Wahrung der Sicherheit in
der Region. Die im Waffenstillstandsabkommen von
1991 vorgesehene symbolische Stationierung kleiner
Einheiten leicht bewaffneter irakischer Polizisten kam
wegen Widerstandes seitens der Kurden und der USA
nicht zustande. Nach dem Ende des 2. Golfkriegs
entwickelte sich diese Schutzzone in ein de facto
unabhängiges, von den Kurden verwaltetes Territorium,
das rechtlich Teil des Iraks blieb. Am 19. Mai 1992
wurde das Parlament Irakisch-Kurdistans neu gewählt.
Das Ergebnis führte zu fast gleichen Sitzverteilung
zwischen der PUK und der KDP (PUK 51 Sitze und KDP
49). Daneben bekam die „Demokratische Bewegung“
der Assyrer 4 Sitze und die „Christliche Einheit“ 1 Sitz.
Das Parlament konnte so nicht agieren, da die KDP
und die PUK gegeneinander arbeiteten. Am 4. Oktober
1992 deklariert das Parlament den „Föderalen Teilstaat
Kurdistan“.
Doch wegen der fehlenden internationalen
Anerkennung und Halbherzigkeit der westlichen
Alliierten und der VN, der anti-kurdischen Politik
der Anrainerstaaten Türkei und Iran, der insgesamt