Moderne Autonomiesysteme - Gesellschaft für bedrohte Völker

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Moderne Autonomiesysteme
„Autonomie“ verordnet, deren zentrales Organ - die
„Volksversammlung von Papua“ - nicht funktioniert.
Westpapua ist nämlich 2003 gegen den Willen der
indigenen Völker in zwei Provinzen aufgeteilt worden:
„Irian Jaya Barat“ und die Autonome Provinz Papua“.
Autonomie besteht aber weiterhin nur auf dem Papier,
während Indonesien wie eine Kolonialmacht regiert.
Selbst nach dem Autonomiegesetz von 2001 hätten
die politischen Vertreter der Provinz Papua befragt
werden müssen, was nicht geschehen ist. Von einer
echten Territorialautonomie kann keine Rede sein. Die
angestammte Bevölkerung sieht sich heute vor allem
durch die massive Einwanderung aus Indonesien und
übermäßige Ausbeutung der natürlichen Ressourcen des
Landes bedroht. Die Volksversammlung der indigenen
Völker von Papua (Mjalis Rakyat Papua) bietet sich
als Dialog- und Verhandlungspartner an. Autonomie
scheint sich für das gesamte Westpapua auch deshalb
als realistische Kompromisslösung an, weil Indonesien
in der Provinz Aceh am anderen Ende der Republik
am 15. August 2005 ein entsprechendes Abkommen
unterzeichnet und eine echte Territorialautonomie
eingerichtet hat.
3. West-Balutschistan (Iran)
Das historische Balutschistan umfasst ein Gebiet mit
annähernd 700.000 km 2 Fläche, wovon heute 280.000
km 2 zu Iran gehören, 350.000 km 2 zu Pakistan und
der Rest zu Afghanistan. Von der Gesamtbevölkerung
dieses Riesengebiets von 13-15 Millionen leben rund 4
Millionen im Iran, wo sie nicht die geringste kulturelle
und politische Autonomie genießen. Die Balutschen
sprechen zwei verschiedene indoeuropäische
Sprachen, Balutschi und Brahui. Die Mehrheit sind
sunnitische Muslime.
West-Balutschistan ist 1928 Persien angegliedert
worden. Die Balutschen sind im Iran allerdings nie
als ein eigenes Volk oder eine ethnische Minderheit
anerkannt worden. Kulturelle Minderheitenrechte sind
ihnen stets verwehrt geblieben. Von politischer Freiheit
kann in West-Balutschistan nicht die Rede sein. 2003 ist
die Baluchistan People‘s Party (BPP) gegründet worden,
die Autonomie als eine der Lösungsmöglichkeiten des
Konflikts mit dem Zentralstaat betrachtet. Politische
Grundrechte und das Recht auf Selbstverwaltung
werden auch im pakistanischen Teil Balutschistans
verletzt. Eine ähnliche Situation besteht innerhalb des
Iran auch in der Region Ahwaz, die mehrheitlich von
Arabern bewohnt wird.
4. Die Chittagong-Berggebiete (Bangladesh)
Die Chittagong-Berggebiete (Chittagong Hill Tracts
CHT, 13.180 km 2 ) im Südosten von Bangladesh
grenzen an Myanmar (Burma) und Indien. Die indigene
Bevölkerung teilt sich auf 13 ethnische Gruppen auf,
von welchen die Chakma, Tipra, Murona und Magh
die größten stellen. Fast die Hälfte der heutigen
Bevölkerung sind allerdings eingewanderte Siedler
aus Bangladesh. Seit der Unabhängigkeit des Landes
hat die Regierung die Zuwanderung von Bengalen
stark gefördert. Daraufhin kam es zur Bildung von
zivilem und politischem Widerstand seitens der
indigenen Völker. Als dies nichts fruchtete sah sich
die Bewegung der Shanti Bahini zu bewaffnetem
Widerstand in Form von Guerrilla-Aktionen gezwungen.
Im Gegenzug wurde das gesamte Gebiet militarisiert.
Polizei und Militär verübten in einer flächendeckenden
Repression zahllose Menschenrechtsverletzungen. Die
Dachorganisation der Völker der CHT forderte in ihrem
Manifest vom 7. Dezember 1987 eine gut verankerte
Territorialautonomie innerhalb von Bangladesh mit
folgenden Hauptpunkten:
• Territoriale Autonomie mit einer
gesetzgebenden Versammlung und dem Recht
auf Selbstbestimmung;
• Verankerung dieser Autonomie in der
Verfassung von Bangladesh;
• Umsiedlung aller nicht-Indigenen, die nach
dem 17.8.1947 in den CHT angesiedelt worden
waren;
• Gewährung von finanzieller Unterstützung zur
Entwicklung der Region;
• Schaffung positiver Rahmenbedingungen für