Moderne Autonomiesysteme - Gesellschaft für bedrohte Völker

Moderne Autonomiesysteme
der Regierung in der Hauptstadt Iqaluit liegt. Die
Verwaltung Nunavuts ist nicht zu verwechseln mit der
Verwaltung eines Indianerreservats und behandelt
alle Bewohner der Region als gleichberechtigte
Bürger. Aufgrund der großen Mehrheit der Inuit und
der wachsenden Rolle der Inuit in der Verwaltung der
öffentlichen Dienst-leistungen (85% der öffentlichen
Arbeitsplätze müssen Inuit vorbehalten bleiben), kann
das Autonomiesystem als „echte Selbstverwaltung
der Inuit“ betrachtet werden. 220
Wie die übrigen Einheiten des kanadischen Bundesstaats
entsendet auch die Bevölkerung Nunavuts ihre
Vertreter ins kanadische Bundesparlament (Unterhaus
und Senat). Das Nunavut-Gesetz sieht, wie vorher erwähnt,
auch die Beteiligung der Inuit an Regierungsentscheidungen
vor, wenn die Nutzung der Ressourcen
Nunavuts zur Debatte steht. Bezüglich des Steuersystems,
das in Kanada Sache des Bundes ist, ist für
Nunavut eine Ausnahmeregelung getroffen worden.
Nunavuts Grund und Boden wird autonom besteuert,
um öffentliche Dienstleistungen wie das Bildungswesen
und die Wasserversorgung zu finanzieren. Doch
grundsätzlich werden alle Kosten der autonomen Verwaltung
Nunavuts durch einen Jahresbeitrag der Bundesregierung
gedeckt. Dieser Betrag erreicht pro Kopf
der Bevölkerung das Zehnfache des Transferbetrags, 221
den die Bundesregierung im übrigen Staatsgebiet den
zehn Provinzen pro Kopf ihrer Bevölkerung überweist.
noch nicht klar, in welchem Ausmaß diese indigenen
Rechtsvorstellungen überhaupt die lange Dominanz
fremder Rechtssysteme überlebt haben.
Quellen
International Committee of Lawyers for Tibet (Tibet
Justice Center), Forms of Autonomy, New York 1999,
S. 346-361
http://www.gov.nu.ca: die offizielle Website der
Regierung von Nunavut
http://assembly.nu.ca: die gesetzgebende
Versammlung von Nunavut
http://npc.nunavut.ca/: die Planungskommisssion
Nunavuts
Natalia Loukacheva, Autonomy and Law, Toronto 2006,
zu finden unter:
http://www.globalautonomy.ca/global1/article.
jsp?index=RA_Loukacheva_AutonomyLaw.xml
Sven Wulff, The Legal Bases for the Inughuit Cliam to
their Homelands, in: International Journal of Minorities
and Group Rights, n.12/1, 2005
Im Unterschied zu Grönland enthält die Autonomie
Nunavuts keine Bestim-mungen für ein eigenes
Rechtssystem der Inuit. Sowohl Vertreter der Inuit
als auch prominente Forscher treten dafür ein, dass
indigenes Gewohnheitsrecht in Zivil- und Strafrecht
zur Geltung kommen sollen, um den zahlreichen
traditionellen Formen der sozialen Kontrolle in der
Inuit-Gesellschaft Rechnung zu tragen. Es gäbe keine
formalrechtliche Hürde für die Einführung eines
eigenen Zivil- und Strafrechtssystem im Rahmen der
Autonomie. Wie in Grönland könnte ein solches System
auch die politische Autonomie Nunavuts stärken. Heute
sind beide Rechtssysteme völlig von europäischen
bzw. britischen Rechts-traditionen geprägt, das dem
indigenen Gewohnheitsrecht keinen Platz lässt. Die
Territorialautonomie hat nun neue Möglich-keiten
für die Selbstverwaltung auch der Justiz und eigene
Zivil- und Strafrechtsnormen getroffen. Doch ist
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220 Natalia Loukacheva, Autonomy and Law, Toronto 2006, zu
finden auf S.24 von: http://www.globalautonomy.ca/global1/article.
jsp?index=RA_Loukacheva_AutonomyLaw.xml,
221 Zu finanzpolitischen und wirtschaftlichen Aspekten Nunavuts
vgl. die Website der Planungskommission Nunavuts auf: http://npc.
nunavut.ca/