Moderne Autonomiesysteme - Gesellschaft für bedrohte Völker

2 Das Konzept der politischen Autonomie
Staatliche
Organisationsform
Assoziierter Staat
Kondominium
Konföderation
Reservat
Föderalsystem
Bundesstaat
Beschreibung des Arrangements
Ein auf einer Rechtsvereinbarung beruhendes Arrangement,
bei welchem sich eine kleinere Gemeinschaft einem
größeren Staat anschließt. Der assoziierte Staat verfügt über
substanzielle Autonomie in allen inneren Angelegenheiten,
hat aber kaum Einfluss auf den größeren Staat. I.d.R. kann
jeder Vertragspartner die Assoziation jederzeit lösen.
Über eine regionale Gemeinschaft üben zwei Staaten
(Nachbarstaaten) gemeinschaftlich die Souveränität über
einen dritten (kleineren) Staat aus, der jedoch völlige innere
Selbstverwaltung genießt.
Eine lockere, aber institutionalisierte Zusammenarbeit von
zwei oder mehreren Staaten, die keine bundesstaatlichen
Verpflichtungen eingehen.
Form der Selbstregierung eines kleineren Volkes auf
seinem angestammten Gebiet mit einer speziellen Form
von Reservatsbürgerschaft beschränkt auf die Mitglieder
der anerkannten Reservatsethnien ohne Mitwirkung an den
gesamtstaatlichen Institutionen.
Zwei oder mehrere konstituierende Einheiten bilden einen
gemeinsamen, verfassungsrechtlich begründeten Staat mit
gemeinsamen Institutionen. Jeder Gliedstaat erhält dieselben
Machtbefugnisse und der Zentralstaat erhält beschränkte
Befugnisse über die Gliedstaaten.
Beispiele
Cook Inseln, San Marino,
Vatikan, Mikronesien, Puerto
Rico, Aruba
Andorra, Neue Hebriden
GUS, EU, Serbien-Montenegro
(vor Mai 2006)
Navajo, Sioux, Hopi (USA),
Miqmaq (Kanada), Yanomami
(Brasilien)
Belgien, Deutschland, Schweiz,
USA, Indien, Russland,
Brasilien, Kanada
Regionalstaat
Ein Staat mit zwei Ebenen legislativer Gewalt, einer
zentralen und eine regionalen. Die gesamtstaatliche und
Verfassungsgesetzge-bungskompetenz kommt ausschließlich
dem nationalen Parlament zu.
Abhängiges Territorium “Politische Abhängigkeit” eines Gebiets laut Art.73 der VN-
Charta bedeutet seine treuhänderische Verwaltung durch
einen Staat ohne rechtlich gesehen Teil dieses Staats zu sein.
Spanien, Italien
Gibraltar,
Tokelau etc.
Jungferninseln,
Territorialautonomie
Eine autonome Region ist integraler Teil eines souveränen
Staats und verfügt über legislative und exekutive Befugnisse,
die rechtlich nur für bestimmte Gebiete eines Staats gelten,
nicht jedoch für die Gewaltenteilung im betroffenen Staat
insgesamt.
Åland Inseln, Gagausien, Aceh,
Grönland, Südtirol
Quelle: Ausarbeitung des Autors ausgehend von einer
Übersicht des Tibet Justice Center, New York
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