Moderne Autonomiesysteme - Gesellschaft für bedrohte Völker

Moderne Autonomiesysteme
Regionen den Republiksstatus erlangen wollten,
gibt es heute weniger Konflikte zwischen Republiken
und autonomen Regionen. Spannungen sind
dagegen zwischen autonomen Bezirken und den sie
umschließenden Gebieten aufgekommen. 9 der zehn
autonomen Bezirke werden von einem solchen Gebiet
wie eine Enklave umschlossen. Von verstärkten
Spannungen wurde auch berichtet im Fall von
„Doppelautonomien“ mit zwei Titularnationen oder
ethnischen Hauptgruppen, die um die Hegemonie
ringen (z.B. in Kabardino-Balkarien). 292
Regionen den Republiksstatus erlangen wollten,
gibt es heute weniger Konflikte zwischen Republiken
und autonomen Regionen. Spannungen sind
dagegen zwischen autonomen Bezirken und den sie
umschließenden Gebieten aufgekommen. 9 der zehn
autonomen Bezirke werden von einem solchen Gebiet
wie eine Enklave umschlossen. Von verstärkten
Spannungen wurde auch berichtet im Fall von
„Doppelautonomien“ mit zwei Titularnationen oder
ethnischen Hauptgruppen, die um die Hegemonie
ringen (z.B. in Kabardino-Balkarien). 293
Die Hauptmängel des Russischen Föderalismus
liegen in der Überschneidung von Zuständigkeiten, in
unzureichenden Mechanismen zur Konfliktschlichtung
und einem Finanzföderalismus, der die regionalen
Anstrengungen für mehr Steueraufkommen nicht
honoriert. Somit ist die föderale Kontrolle der
Ausgaben der Regionen unvollständig, die Regeln
des Finanzausgleichs sind nicht transparent und der
freie Fluss von Kapital, Waren, Arbeitskräften und
Dienstleistungen ist noch nicht auf dem gesamten
Territorium gewährleistet. Es gibt noch keinen
funktionierenden Mechanismus des Finanzausgleichs
zwischen den Föderationssubjekten.
Die Hauptmängel des Russischen Föderalismus
liegen in der Überschneidung von Zuständigkeiten, in
unzureichenden Mechanismen zur Konfliktschlichtung
und einem Finanzföderalismus, der die regionalen
Anstrengungen für mehr Steueraufkommen nicht
honoriert. Somit ist die föderale Kontrolle der
Ausgaben der Regionen unvollständig, die Regeln
des Finanzausgleichs sind nicht transparent und der
freie Fluss von Kapital, Waren, Arbeitskräften und
Dienstleistungen ist noch nicht auf dem gesamten
Territorium gewährleistet. Es gibt noch keinen
funktionierenden Mechanismus des Finanzausgleichs
zwischen den Föderationssubjekten.
Die jüngsten Versuche der Föderation, die
Föderalbeziehungen zu „harmonisieren“, könnten
zu einem neuen Zentralismus oder gar einer De-
Föderalisierung führen und neue Spannungen
erzeugen. Präsident Putins Reformbestrebungen zielen
darauf ab, Föderalrecht durch neue, vom Präsidenten
ernannte Gouverneure umsetzen lassen. Eine neue
Zusammen-setzung des Föderationssenats und eine
striktere Kontrolle der Republiken und Regionen wird
derzeit in Betracht gezogen.
Die jüngsten Versuche der Föderation, die
Föderalbeziehungen zu „harmonisieren“, könnten
zu einem neuen Zentralismus oder gar einer De-
Föderalisierung führen und neue Spannungen
erzeugen. Präsident Putins Reformbestrebungen zielen
darauf ab, Föderalrecht durch neue, vom Präsidenten
ernannte Gouverneure umsetzen lassen. Eine neue
Zusammen-setzung des Föderationssenats und eine
striktere Kontrolle der Republiken und Regionen wird
derzeit in Betracht gezogen.
192
Russland hat seit 1993 seine föderale Struktur
verstärkt, um ethnische Minderheiten und kleinere
Völker zu integrieren. Im Vergleich mit anderen
Bundesstaaten baut Russland auf einer weit höheren
Zahl von Föderationssubjekten (88) und höheren
Zahl von Subjektarten (6) auf als jeder andere
Bundesstaat der Erde. Russland hat tiefe soziale
und wirtschaftliche Ungleichheiten zwischen den
Regionen, Kompetenzüberschneidungen und keine
übergreifende politische Integration aufgrund des
Fehlens starker, in der gesamten Föderation präsenter
Parteien. Die Ungleichheit in der Lebensqualität, beim
BIP, im Steueraufkommen und den Pro-Kopf-Ausgaben
zwischen den einzelnen Föderationssubjekten nimmt
weiter zu. Das Russische Föderalsystem muss somit
292 Andreas Heinemann-Grüder (2002), 110 f.
Russland hat seit 1993 seine föderale Struktur
verstärkt, um ethnische Minderheiten und kleinere
Völker zu integrieren. Im Vergleich mit anderen
Bundesstaaten baut Russland auf einer weit höheren
Zahl von Föderationssubjekten (88) und höheren
Zahl von Subjektarten (6) auf als jeder andere
Bundesstaat der Erde. Russland hat tiefe soziale
und wirtschaftliche Ungleichheiten zwischen den
Regionen, Kompetenzüberschneidungen und keine
übergreifende politische Integration aufgrund des
Fehlens starker, in der gesamten Föderation präsenter
Parteien. Die Ungleichheit in der Lebensqualität, beim
BIP, im Steueraufkommen und den Pro-Kopf-Ausgaben
zwischen den einzelnen Föderationssubjekten nimmt
weiter zu. Das Russische Föderalsystem muss somit
293 Andreas Heinemann-Grüder (2002), 110 f.