Moderne Autonomiesysteme - Gesellschaft für bedrohte Völker

4 Besondere Formen von Autonomie
„rückständige Kasten“, die als soziale Gruppen
ohne Bindung zu einem spezifischen Territorium
konstituiert und anerkannt sind. Manche dieser
Schutzbestimmungen finden auf territorialer Basis
Anwendung, andere können mit den Konzepten der
in Europa angewandten „Kulturautonomie“ verglichen
werden, die nicht mit regionaler Territorialautonomie
gleichgesetzt werden kann.
Die für diese Formen von Autonomie innerhalb
der Gliedstaaten relevanten Artikel der indischen
Verfassung finden sich im 5. und 6. Anhang. Der
5. Anhang bezieht sich primär auf den Schutz
der Interessen der kleineren Stammesvölker, die
innerhalb eines größeren Gliedstaates leben. Man
geht davon aus, dass der Schutz der kulturellen
Identität durch die Schaffung von Stammesreservaten
(„tribal homeland“) gesichert werden kann. Diese
verschaffen diesen Völkern eine beschränkte
demokratische Entscheidungsplattform in Form der
„Stammesräte“, die die Wünsche und Interessen der
Stammesgemeinschaft artikulieren. Doch haben diese
Räte weder legislative noch weiterreichende exekutive
Befugnisse und können auch keine Aufgaben der
untergeordneten Gerichtsbarkeit in ihrem Gebiet
wahrnehmen. Vielmehr konzentriert sich ihre Tätigkeit
auf die Abgabe von Gutachten und Stellungnahmen,
während die Gesetzgebungskompetenzen beim
Gouverneur liegen. Nach Konsultationen mit den
Stammesräten kann der Gouverneur Bestimmungen
für die als schutzwürdig anerkannten Gebiete
verabschieden und zwar bezüglich
- der Einschränkung oder des Verbots der
Veräußerung von Grund und Boden;
- der Regelung der Zuteilung und Registrierung
von Landeigentum
- der Regelung der Kreditvermittlung und des
Geldverleihs.
Somit hat der 5. Abschnitt der Verfassung nur einige
wenige Interessen der Stammesgesellschaften
im Blickfeld, ohne konkrete Möglichkeiten der
Selbstverwaltung zu gewährleisten.
Die im 6. Abschnitt der Verfassung verankerten
Möglichkeiten von Autonomie gehen über das im
5. Abschnitt vorgesehene Maß deutlich hinaus.
Der 6. Abschnitt sieht bestimmte Formen von
Territorialautonomie für Gebiete vor, die vor
allem auf die Selbstverwaltung der kleineren
Stammesvölker in den Gliedstaaten im Nordostens
Indiens zugeschnitten sind. Auf dieser Grundlage
können Distrikträte und Regionalräte mit exekutiven
und legislativen Befugnissen für einige wichtige
Bereiche errichtet werden wie z.B.: Landrechte,
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