Moderne Autonomiesysteme - Gesellschaft für bedrohte Völker

3 Territorialautonomie am Werk
mit französischem Pass, die bei französischen
Parlaments- und Präsidentschaftswahlen
wahlberechtigt sind. In die französische
Nationalversammlung entsendet Neu-Kaledonien
zwei Abgeordnete, in den französischen Senat in
Paris einen Senator. Andererseits ist der Vertreter
des französischen Staats auf Neu-Kaledonien,
der „Haut Commissair de la Republique“, in Neu-
Kaledonien Haussaire genannt, ex officio- Mitglied des
neukaledonischen Regionalparlaments.
Aufgrund des Abkommens von Nouméa von 1998 ist
auch eine Art „Insel-Staatsbürgerschaft“ eingeführt
worden. Nur Bürger der autonomen Gemeinschaft
haben das Wahlrecht in Neu-Kaledonien. Dies
hat den Vorwurf provoziert, dass auf der Insel
lebende französische Staatsbürger ohne regionale
Bürgerschaft zu Bürgern zweiter Klasse degradiert
würden. Doch hat der neukaledonische Kongress eine
ganze Reihe von Bestimmungen verabschiedet, die
von französischen Gesetzen abweichen, doch mit der
Verfassung vereinbar sind, und damit seine Autonomie
substanziell genutzt.
der frei gewählten Regionalversammlung und ein von
der Bevölkerung der Insel demokratisch bestimmter
Chef der Exekutive.
Quellen
http://www.vie-publique.fr/decouverte_instit/
instit_3_7_0_q0.htm Informationen über alle
Überseegebiete Frankreichs
http://www.outre-mer.gouv.fr/outremer/ Offizielle
Website des Französischen Ministeriums für die
Überseegebiete.
http://en.wikipedia.org/wiki/New_Caledonia
Neben diesen beiden Überseeländern (POM) hat
Frankreich auch noch sechs “Überseekollektivitäten”
(Gemeinschaften), wie z.B. Mayotte (Département seit
2003) und Saint Pierre und Miquelon an der kanadischen
Atlantikküste. Der Status dieser Gebiete ist mit jenem
der Überseedépartements vergleichbar. 2005 entschied
sich Mayotte zum 101. französischen Departement zu
werden. Die Départements Frankreichs haben zwar
gewählte Räte, doch ohne Gesetzgebungshoheit,
weshalb sie Verwaltungseinheiten gleichgestellt
werden können.
Dasselbe gilt für Wallis und Futuna, die von einem
von Paris ernannten Chefadministrator verwaltet
werden, unterstützt von einer 20-köpfigen
Territorialversammlung. Diese wird alle 5 Jahre
direkt gewählt und hat ihren eigenen Präsidenten.
Wallis und Futuna wählt einen Abgeordneten und
einen Senator des französischen Parlaments und
ist auch im Europaparlament vertreten. Die drei
traditionellen Königreiche der beiden Inseln haben
beschränkte Zuständigkeiten behalten, die sie über
eigene „Ministerräte” verwalten. Die drei Könige und
drei ernannte Mitglieder der Territorialversammlung
bilden einen Regierungsrat, der den von Paris
eingesetzten Chefverwalter berät. Um als “Modernes
Autonomiesystem” gemäß der im Teil 2.10 dargelegten
Bestimmungskriterien zu gelten, fehlt Wallis und Futuna
zweierlei: der Mindestumfang an Gesetzgebungshoheit
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