Erhard Geißler ANTHRAX und das Versagen der Geheimdienste

Der begrenzte Wert von Biokampfstoffen
Unabhängig vom Wahrheitsgehalt der Informationen: der
militärische Wert biologischer und Toxinkampfmittel ist
offenbar so gering, dass sie vom Militär bisher nur einmal eingesetzt
wurden, von Japan im Zweiten Weltkrieg. Ihr Einsatz
durch den deutschen Nachrichtendienst im Ersten Weltkrieg
diente ja nur der Biosabotage und war wenig erfolgreich. Das
aber könnte sich inzwischen geändert haben. Mit den neuartigen
Verbreitungsmöglichkeiten, insbesondere durch Aerosole,
stellen solche Mittel heute gefährliche strategische
Waffen dar, vor allem auch gegen Kulturpflanzen und
Nutzviehbestände. 301 Und geeignet sind sie für Attentate und
Terrorakte, aber auch dafür wurden sie bisher nur sehr selten
verwendet.
Außerdem sind Entwicklung, Herstellung, Lagerung und
Einsatz solcher Waffen durch Genfer Protokoll und
Biowaffenkonvention völkerrechtlich verboten. Diese Verträge
sind aber nicht frei von Schwachstellen. Und sie sind nicht
weltweit akzeptiert, insbesondere nicht von wichtigen
Staaten der Krisenregion Nahost. Außerdem genügt es nicht,
formal Partnerstaat der Biowaffenkonvention zu sein; vielmehr
müssen ihre Bestimmungen in entsprechende nationale
Gesetze transformiert werden.
In diesem Rahmen haben auch Exportkontrollen sicher eine
gewisse Bedeutung — vor allem wenn man daran denkt, dass
der Irak eine ganze Reihe seiner Bio- und Toxinwaffen aus
Starterkulturen entwickelt hat, die ursprünglich aus den USA
und zum Teil wohl auch aus Frankreich offen und legal bezogen
wurden. Andererseits sind strenge Exportkontrollen
eigentlich kaum mit der Biowaffenkonvention vereinbar,
denn die verpflichtet in Artikel X die Partnerstaaten, „den
weitestmöglichen Austausch von Ausrüstungen, Material und
wissenschaftlichen und technologischen Informationen zur
Verwendung bakteriologischer (biologischer) Agenzien und
von Toxinen für friedliche Zwecke zu erleichtern“.
Außerdem sind sicher noch so strenge Exportkontrollen
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