ECOVIN - Institut für Produktion und Industrielles ...

C. Anders: Grundlagen des gewerblichen Rechtsschutzes 247
7.5 WISSENSBESCHAFFUNG IM INTERNET
7.5.1 PATENTRECHERCHE IM INTERNET
7.5.1.1 GRUNDLAGEN DES GEWERBLICHEN RECHTSCHUTZES
Funktionen des gewerblichen Rechtschutzes
Die gewerblichen Schutzrechte besitzen zwei Hauptfunktionen:
• eine Schutzfunktion und
• eine Informationsfunktion.
Mit Hilfe des gewerblichen Rechtsschutzes kann ein Unternehmen Ideen und Produkte vor
Nachahmung schützen. Die Entwicklungskosten einer Erfindung stellen eine hohe Investition
für das Unternehmen dar. Ohne Schutzrechte wäre die Investition sehr risikoreich, da das fertige
Produkt oder Verfahren von Dritten mit einem geringeren Kostenaufwand genutzt oder
nachgeahmt werden könnte. Der Inhaber eines Schutzrechts besitzt das alleinige Recht zur
wirtschaftlichen Verwertung oder kann durch Lizenzvergabe einem anderen die Rechte zur
vollständigen oder teilweisen Verwertung übertragen und erhält als Gegenleistung die vereinbarten
Lizenzgebühren.
Die Informationsfunktion hat für das Unternehmen zwei wesentliche Bedeutungen. Einerseits
stellen Veröffentlichungen des gewerblichen Rechtsschutzes eine wichtige Informationsquelle
dar, die den technischen Fortschritt dokumentieren und durch den Austausch von Patentinformationen
die Innovationstätigkeiten der Unternehmen fördern. Andererseits kann die Dokumentation
von Innovationen in Form von Schutzrechten auch das Unternehmensimage,
sowohl nach innen wie auch nach außen, unterstützen und dient als Werbung für das Unternehmensumfeld.
Die gewerblichen Schutzrechte
Der gewerbliche Rechtsschutz wird als „Schutz des geistigen Schaffens auf gewerblichem
Gebiet“ definiert. Er bietet den Unternehmen Schutz für ihre Erfindungen und schließt Dritte
von der Benutzung der Erfindung aus. Die Schutzerteilung erfolgt für einzelne Länder und auf
befristete Zeit. Als Gegenleistung werden die Erfindungen bei Einverständnis des Anmelders
oder 18 Monate nach dem Tag der Anmeldung veröffentlicht.
Für die Erteilung der Schutzrechte müssen die Erfindungen folgende Voraussetzungen erfüllen:
• Es sollte eine erfinderische Tätigkeit vorliegen (§1 Absatz 1 Patentgesetz (PatG); Artikel
52 Absatz 1 Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ)).
• Die Erfindung ist neu und gehört nicht zum Stand der Technik (§3 Absatz 1 Satz 1 PatG;
Artikel 54 Absatz 1 EPÜ).
• Die Erfindung besitzt einen technischen Charakter (§4 Satz 1 PatG; Artikel 56 Satz 1
EPÜ).
• Die Erfindung sollte ausführbar sein.
• Die Wiederholbarkeit ist erforderlich.
• Die Erfindung sollte gewerblich anwendbar sein (§1 Absatz 1 PatG; Artikel 52 Absatz 1
EPÜ).