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K. Wöhlert: Förderprogramm des Bundesministeriums für Bildung und Forschung
Abbildung 7-30: Ergebnisliste der Recherche
7.5.1.4 FÖRDERPROGRAMM DES BUNDESMINISTERIUMS
FÜR BILDUNG UND FORSCHUNG
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat in der Vergangenheit eine
Patentinitiative (http://www.patente.bmbf.de/) gegründet, die u.a. kleine und mittlere Unternehmen
bei der gezielten Nutzung von Patenten unterstützt. Es wurde festgestellt, dass in
KMU weitverbreitete Unkenntnis über Patentsysteme besteht. Deshalb zielt die Patentinitiative
des BMBF darauf ab, die Hemmnisse der KMU gegenüber bestehenden Patentsystemen
abzubauen und einen Beitrag für eine bessere Nutzung von Patentinformationen in den KMU
zu leisten. Darüber hinaus sollen KMU durch das BMBF unterstützt werden, Patentanmeldungen
vorzunehmen. Das BMBF hat die Patentinitiative für KMU in 6 Teilpakete untergliedert,
mit denen KMU direkt gefördert werden können:
1. Recherche zum Stand der Technik
Eine Recherche zum Stand der Technik wird notwendig, um die Patentfähigkeit einer Idee
abzuschätzen. Hintergrund hierfür ist, dass nur Erfindungen patentrechtlich geschützt werden
können, die:
a) nicht bekannt sind und
b) zum Stand der Technik gehören.
Dieses Teilpaket umfasst die Unterstützung bei Recherchen in Online-Datenbanken und
CD-ROM-Datenbanken sowie in Archiven und Bibliotheken für Patentliteratur. Im Anschluss
daran werden die Rechercheergebnisse ausgewertet und analysiert.
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