Haushaltsplan 2013 - Plauen

Zuschuss v. Vogtlandklinikum f. gemeinnützige
Zwecke gem. Kaufvertrag v. 16.04.2003
(letztmalig im Jahr 2013)
Zuschuss Vogtlandkreis f. Plauener Straßenbahn
GmbH (PSB) – Ausgleichszahlung
durch die Stadt Plauen an PSB in gleicher
Höhe über Transferaufwendungen
(THH 8 – Schlüsselprodukt 547000)
Zuweisungen auf der Basis des Gesetzentwurfes zur
Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im
öffentlichen Personennahverkehr – Weiterleitung
an den Zweckverband ÖPNV über sonst.
ordentl. Aufwendungen
(THH 8 – Schlüsselprodukt 547000)
HHP HHP 2014 2015 2016
2012 2013
200 200 0 0 0
1.100 1.100 1.100 1.100 1.100
1.343 574 575 575 575
aufgelöste Sonderposten (nichtzahlungswirksam) 0 1.911 2.198 2.903 3.424
8
Allgemeine Schlüsselzuweisung
Die Veranschlagung der allgemeinen Schlüsselzuweisung erfolgt in 2013 gemäß den Orientierungsdaten des
Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zum SächsFAG vom 03.12.2012 und mittelfristig auf der
Grundlage der Orientierungsdaten des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen vom 28.08.2012 für die
Jahre 2013 – 2016 unter Berücksichtigung der Steurkraftentwicklung (Grundlage der Berechnung der
allgemeinen Schlüsselzuweisungen).
Ausgleich für übertragene Aufgaben
Diese Zuweisungen sind für das Jahr 2013 entsprechend des Betrages pro Einwohner i. H. v. 9,22 EUR
bezogen auf die Einwohneranzahl per 31.12.2011 mit 65.738 Einwohnern (EW) geplant (EW mittelfristig
in Anlehnung an den Statistkbericht - 31.12.2012 in 2014 mit 65.000 EW, 31.12.2013 in 2015 mit
64.265 EW und 31.12.2014 in 2016 mit 63.530 EW).
Dezentrale Vorsorgerücklage
Gemäß FAG 2013/2014 wird ein kommunales Vorsorgevermögen gebildet, von dem in den Jahren 2013 und
2014 eine Zuweisung entsprechend dem Anteil der Stadt Plauen an der Schlüsselmasse des jeweligen Jahres
gezahlt wird. Die Auflösung soll ab dem Jahr 2015 erfolgen, wobei die vorgesehenen Erträge ananlog der
Auflösung des Vorsorgevermögens aus 2009 mit jährlich 20 % berechnet wurden.
Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen aus investiver Schlüsselzuweisung (bisher investiv)
Im kameralen System waren die investiven Schlüsselzuweisungen regelmäßig als Einnahmen des
Vermögenshaushaltes zu veranschlagen.
Um den Einsatz auch im Ergebnishaushalt zu ermöglichen, können diese auch für Maßnahmen eingesetzt
werden, die die Funktionstücktigkeit erhalten, ohne diese zu ändern bzw. wesentlich zu verbessern
(keine Investition i. S. der Doppik).