Haushaltsplan 2013 - Plauen

12.02.13
THH 8 Bau & Umwelt
Beschreibung Schlüsselprodukt 511108 Städtebauliche Sanierung und Entwicklung
Stadt Plauen
Produktbereich 51 Räumliche Planung und Entwicklung
Produktgruppe 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen und Flurneuordnung
Produkt 511108 Städtebauliche Sanierung und Entwicklung
Verantwortliche Organisationseinheit
FG Stadtplanung
Verantwortliche Person(en):
Joachim Hofmann
Kurzbeschreibung
Maßnahmen, durch die ein Gebiet zur Behebung städtebaulicher Missstände wesentlich verbessert oder umgestaltet wird
erstmalige Entwicklung bzw. neue Entwicklung der Ortsteile oder anderer Teile des Gemeindegebietes
Rechtscharakter
Allgemeine Ziele
freiwillige Aufgabe
einheitliche Vorbereitung und zügige Durchführung städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnamen im öffentlichen Interesse
Zielgruppe
Grundstückseigentümer, Mieter, Pächter, Einwohner, Bauherren, Gewerbetreibende, Investoren, Stadt Plauen
Erläuterungen
1. Sanierung:
- Erarbeitung von Sanierungskonzepten
- Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen (Eigentümer, Mieter, Pächter, sonstige) sowie TÖB vorbereitende Untersuchungen
- förmliche Festlegung bzw. Aufhebung des Sanierungsgebietes durch Beschlüsse - Sanierungssatzung, Genehmigungen, Ordnungsmaßnahmen
- Erstellung Kosten- und Finanzierungsübersicht, Einsatz von Städtebaufördermitteln, Erhebung Ausgleichsbeiträge
- Verträge mit Sanierungsträgern
2. Entwicklung:
- vorbereitende Untersuchungen, Abwägung, förmliche Festlegung des Entwicklungsbereiches durch Beschluss - Entwicklungssatzung,
- Genehmigungsverfahren, Vertrag mit Entwicklungsträger, Bekanntmachung der Satzung, Beauftragung des FG Betriebswirtschaft/Liegenschaften
mit dem entsprechenden/r Grunderwerb/Veräußerung, Begleitung der Durchführung
3. Stadtumbau:
- Festlegen von Stadtumbaugebieten auf der Grundlage von städtebaulichen Entwicklungskonzepten, Abwägung, Beschluss
- Vorbereitung und Sicherung der Durchführung der Stadtumbaumaßnahmen
- Stadtumbauvertrag
- Sicherung von Durchführungsmaßnahmen nach Satzung
4. Soziale Stadt:
- Gebietsfestlegung durch Beschluss
- Aufstellen eines Entwicklungskonzeptes, welches soziale Missstände aufzeigt und Maßnahmen zu deren Beseitigung sowie zur Verbesserung der
Wohn- und Arbeitsverhältnisse festlegt
- Vorbereitung und Sicherung der Durchführung der Maßnahmen unter Einbeziehung der Betroffenen
5. Erhaltungssatzung und städtebauliche Gebote:
- Aufstellen einer Erhaltungssatzung für ein Gebiet zum Erhalt seiner städtebaulichen Eigenart und städtebaulichen Gestalt (Voraussetzung
für spezifische Förderprogramme, z. B. der städtebauliche Denkmalschutz) oder zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung oder
bei städtebaulichen Umstrukturierungen
- städtebauliche Gebote, sofern erforderlich
6. Prüfen und Anwenden sonstiger Förderinstrumente zur Beseitigung städtebaulicher Missstände (z.B. Landesbrachenprogramm, Europäischer Fonds
für regionale Entwicklung ...)
Besondere Ziele/Maßnahmen im Haushaltsjahr
Förderkulisse aktualisieren, d. h. Rückbaugebiete und neue Aufwertungsgebiete festlegen und konzeptionell untersetzen sowie
ein neues EFRE- Gebiet etablieren; Maßnahmenkatalog des SUO-Gebietes "Schloßberg" umsetzen;
vorzeitige Ablöse von Ausgleichsbeträgen in den auslaufenden Sanierungsgebieten ermöglichen und umsetzen
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