Haushaltsplan 2013 - Plauen
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12.02.13<br />

THH 8 Bau & Umwelt<br />

Beschreibung Schlüsselprodukt 543000 Staatsstraßen<br />

Stadt <strong>Plauen</strong><br />

Produktbereich 54 Verkehrsflächen und - anlagen, ÖPNV<br />

Produktgruppe 543 Staatsstraßen<br />

Produkt 543000 Staatsstraßen<br />

Verantwortliche Organisationseinheit<br />

FG Tiefbau<br />

Verantwortliche Person(en):<br />

Steffen Ullmann<br />

Kurzbeschreibung<br />

Staatsstraßen:<br />

Bereitstellung von Straßen, Wegen und Plätzen, Leit- und Schutzeinrichtungen, Brücken, Tunneln und sonstigen Ingenieurbauten,<br />

Abläufen, Durchlässen<br />

betriebliche Unterhaltung und bauliche Instandsetzung<br />

Auftragsgrundlage<br />

Stadtratsbeschluss, B-Plan, RaumordnungsG, LandesplanungsG, SächsStrG, SächsGemO, BauGB, Erschließungsbeitragssatzung<br />

VOL, VOB, VOF, HOAI, GVFG, StrVG, Verkehrsentwicklungsplan der Stadt, SächsKAG, Straßenbaubeitragssatzung, DIN 1076<br />

Rechtscharakter<br />

Allgemeine Ziele<br />

weisungsfreie Pflichtaufgabe<br />

Gewährleistung der Funktion und der Sicherheit öffentlicher Verkehrsanlagen im Bereich der Staatsstraßen<br />

Zielgruppe<br />

Verkehrsteilnehmer, Investoren, Bauherren, Anwohner<br />

Erläuterungen<br />

für den Bereich der Staatstraßen soweit nach Gesetz zuständig:<br />

1. Bereitstellung, Unterhaltung und Bau von Straßen, Wegen und Plätzen<br />

2. Bereitstellung, Unterhaltung incl. Prüfung und Bau von Brücken, Tunneln, sonstigen Ingenieurbauten<br />

3. Bereitstellung, Unterhaltung und Bau der Leit- und Schutzeinrichtungen<br />

4. Bau von öffentlicher Beleuchtung (nur Koordinierung, bauseitig durch EB GAV)<br />

5. Bereitstellung, Unterhaltung und Bau von Abläufen und Durchlässen ...<br />

6. für Punkte 1-5<br />

- Planung/Vorbereitung der Investitionsmaßnahme (u.a. Grundlagenermittlung, Kostenschätzung, Vorlagen, Antrag auf Fördermittel)<br />

in städtischer Regie bzw. Vorbereitung der Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen incl. Nachträge<br />

- Erstellen der Ingenieurverträge nach HOAI<br />

- Kontrolle, Koordinierung und Bauüberwachung der Tiefbauarbeiten im Rahmen der Straßenunterhaltung<br />

- Auftragserteilung, Rechnungsprüfung, Aufmaßkontrolle<br />

- Abnahme von Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum<br />

- Überwachung der Gewährleistung, Einschalten von Gutachtern<br />

- Mitarbeit an der Erstellung des Jahresleistungsverzeichnis Straßenunterhaltung<br />

- Bearbeitung von Kostenbeteiligungen aus Konzessionsverträgen<br />

- Einholung von Bauerlaubnissen von Eigentümern zum Straßenbau<br />

- Fördermittelabrechnung<br />

- Berechnung Kostenbeteiligung Dritter (z.B. Zufahrten)<br />

7. Satzungserarbeitung, Berechnung, Veranlagung und Erhebung von Erschließungs- und Straßenbaubeiträgen sowie Umlagen für Trink- und<br />

Abwasser und privatrechtliche Umlagen<br />

8. Mitwirkung bei Bebauungsplänen, beim Generalverkehrsplan, Flächennutzungsplan, Gebietsentwicklungsplan und im Baugenehmigungsverfahren,<br />

Straßenplanung anderer Baulastträger und Planfeststellungsverfahren<br />

(Bereitstellung und Unterhaltung von Grün an Staatsstraßen wird im Produkt 551001 abgebildet)<br />

Besondere Ziele/Maßnahmen im Haushaltsjahr<br />

Durchführg. Straßenunterhaltung zur Gewährleistung d. Verkehrssicherheit, Durchführung Deckensanierungen, Erneuerungen/Ausbau z. Bsp. Falkensteiner Str.<br />

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