Haushaltsplan 2013 - Plauen

12.02.13
THH 8 Bau & Umwelt
Beschreibung Schlüsselprodukt 521001 Baugenehmigungen, Baukontrolle
Stadt Plauen
Produktbereich 52 Bau- und Grundstücksordnung
Produktgruppe 521 Bau- und Grundstücksordnung
Produkt 521001 Baugenehmigungen, Baukontrolle
Verantwortliche Organisationseinheit
FG Bauordnung
Verantwortliche Person(en):
Ulrich Giering
Kurzbeschreibung
Entscheidungen zu Neu-, Erweiterungs- und Umbauten sowie zu Abbrüchen und Nutzungsänderungen
Durchführung von Baukontrollen, Wahrnehmung der Bauaufsicht
Auftragsgrundlage
SächsBO, BauGB, BauNVO, DVOSächsBO,VwVBauPRüf, BauPÜAnO, WEG (Wohneigentumsgesetz, Bau-Richtlinie, OWiG, Verordnungen, örtl. Satzungen
Rechtscharakter
Allgemeine Ziele
weisungsgebundene Pflichtaufgabe, weisungsfreie Pflichtaufgabe
Entscheidung über die öffentlich-rechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben sowie Rechtssicherheit für Antragsteller/Bauherren
Wahrung bzw. Wiederherstellung baurechtmäßiger Zustände im Interesse der Sicherheit der jeweiligen Gebäudenutzer
Zielgruppe
Antragsteller, Bauwillige, Planer, Bauherr, Eigentümer/Nutzer, Kunden, Beschäftigte
Erläuterungen
Baugenehmigungen und sonstige baurechtliche Entscheidungen:
1. Bauberatung (baurechtlich und gestalterisch)
2. Bauvorbescheide für die planungs- und ordnungsrechtliche Zulässigkeit
3. Baugenehmigungen/vereinfachte Baugenehmigungen/Genehmigungsfreistellung/Anzeigen
- planungs- und bauordnungsrechtliche Prüfung, Überwachung, Entscheidung und Abnahme genehmigungspflichtiger Anlagen (einschl.
Genehmigung für Außenwerbung)
- Beseitigung baulicher Anlagen, Änderungen und Nutzungsänderungen
- Prüfung von Genehmigungsfreistellungsverfahren nach SächsBauO
- Überwachung von Nachweisen der Sachverständigen, z. B. Prüfingenieure, technischer Überwachungsverein, Bezirksschornsteinfegermeister,
Brandschutzsachverständige
- Erstellen von Prüfberichten zu Brandschutznachweisen
4. baustatische Prüfung und andere bautechnische Nachweise bezüglich der verwaltungsmäßigen Überwachung und Auftragserteilung
5. Wahrnehmung gemeindlicher Belange bei:
- Zustimmungsverfahren bei baulichen Anlagen des Bundes und der Länder
- Genehmigungsverfahren nach sonstigen Rechtsvorschriften (z. B. BImSchG)
- Genehmigungsverfahren für Sondernutzungen Plakatierung
6. Prüfung Vorkaufsrecht (Erteilung Negativbescheinigung)
7. Mitwirkung bei der Aufstellung von Bebauungsplänen als Träger öffentlicher Belange für die Bauaufsicht
8. Führung des Baulastenverzeichnisse
Baukontrolle und Maßnahmen der Bauaufsicht
1. Bauabnahmen (Rohbauabnahme, Abnahme besonderer Bauabschnitte, Abnahme zur Aufnahme der Nutzung)
2. Überprüfung/Gebrauchsabnahme/wiederkehrende Prüfungen
- sicherheitstechnischer Anlagen von Versammlungsstätten, Geschäftshäusern, Garagen u.a. Sonderbauten auf Wirksamkeit sowie Feuer- und
Betriebssicherheit
- fliegender Bauten auf Betriebs- und Standsicherheit (incl. Genehmigung)
- baulicher Anlagen auf Einhaltung des öffentlichen Baurechts
3. Bauüberwachung
4. Anordnung Baueinstellung, Anordnung Baubeseitigung, Nutzungsuntersagung, Ordnungswidrigkeitsverfahren
5. Mitwirkung bei der Brandschau
Besondere Ziele/Maßnahmen im Haushaltsjahr
Jährliche Berichterstattung zur Gewährleistung von öffentlicher Ordnung und Sicherheit an ruinösen Gebäuden (Stadtbau- und Umweltausschuss Monat März)
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