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Haushaltsplan 2013 - Plauen

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12.02.13<br />

THH 8 Bau & Umwelt<br />

Beschreibung Schlüsselprodukt 511101 Stadtplanung, Stadtentwicklung<br />

Stadt <strong>Plauen</strong><br />

Produktbereich 51 Räumliche Planung und Entwicklung<br />

Produktgruppe 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen und Flurneuordnung<br />

Produkt 511101 Stadtplanung, Stadtentwicklung<br />

Verantwortliche Organisationseinheit<br />

FG Stadtplanung<br />

Verantwortliche Person(en):<br />

Joachim Hofmann<br />

Kurzbeschreibung<br />

Darstellung der sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebenden Art der Bodennutzung nach den vorhersehbaren Bedürfnissen<br />

der Stadt in Grundzügen<br />

Konzepte und Planungen für die räumliche Ordnung und Entwicklung im gesamten Stadtgebiet sowie die Festschreibung von Zielen und Maßnahmen<br />

soweit geeignet in verbindlichen städtebaulichen Satzungen<br />

Organisation des gesamtstädtischen, geschäftsbereichsübergreifenden Stadtentwicklungsmanagements<br />

Auftragsgrundlage<br />

BauGB, BauNVO, PlanzV, ROG, Landesentwicklungsplan, FStrG, SächsStrG, StVG, EAE, RAS, RAR, Regionalplan, BImSchG, SächsNatschG,<br />

HOAI, VOB, VOL, Sächsisches Landesplanungsgesetz, SächsBO, SächsÖPNVG, PBefG, Satzung ZVV, Landesverkehrsplanung<br />

Rechtscharakter<br />

Allgemeine Ziele<br />

weisungsfreie Pflichtaufgabe<br />

Gewährleistung einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung und eine dem Wohl der Allgemeinheit entsprechenden sozialgerechten Bodennutzung<br />

Sicherung einer menschenwürdigen Umwelt, Schutz der Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlage<br />

Entwickeln und Ordnen einer räumlichen Struktur<br />

Sicherung der strategischen und operativen Handlungsmöglichkeiten der Stadt<br />

i.R.d. STEM: Schaffung eines prozeßorientierten Basiswerkzeuges, um demografischen und wirtschaftlichen Veränderungen mit einschneidenden<br />

Veränderungen entgegenwirken zu können<br />

Zielgruppe<br />

Bürger, Körperschaften des öffentlichen Rechts, juristische Personen, Träger der Planungsverfahren, Stadt <strong>Plauen</strong>, Grundstückseigentümer, Investoren, Politik, Wirts<br />

Erläuterungen<br />

1. allgemeine Aufgaben der städtebaulichen Planung/ Federführung bei der Stadtgestaltung<br />

- Erstellen und Fortschreiben der Fachkonzepte (FK) Städtebau & Denkmalpflege und Wohnen<br />

- konzeptionelle Stadtplanung (Stadtteilkonzepte, Gestaltungskonzepte, ...)<br />

2. Angelegenheiten der Bauleitplanung (u.a. Aufstellungsbeschluss, vorgezogene Beteiligung der Bürger, Auslegung,<br />

Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Abwägung, Beschluss, Genehmigungsverfahren, Bekanntmachung ...) für:<br />

- Flächennutzungsplan<br />

- Bebauungspläne nach §§ 8 ff. BauGB:<br />

- vorhabenbezogene Bebauungspläne nach § 12 BauGB<br />

- Vorkaufsrecht<br />

3. Erarbeitung von sonstigen bauplanungsrechtlichen Satzungen z.B.<br />

- Klarstellungssatzung,Entwicklungssatzung, Abrundungssatzung, Außenbereichssatzung,Erhaltungssatzung, Gestaltungssatzung<br />

4. planungsrechtliche Beurteilung von Einzelbaumaßnahmen<br />

- Zulässigkeitsprüfung von Vorhaben nach § 30-35 BauGB<br />

- Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB<br />

- städtebauliche Stellungnahmen zur Genehmigungsfähigkeit von Vorhaben bei Anfragen<br />

5. Verkehrsplanung<br />

- Erstellen und Fortschreiben des Verkehrsentwicklungsplanes<br />

- Netzplanung für alle Arten des ruhenden und fließenden Verkehrs (Individualverkehr, Güterverkehr, ÖPNV, Radverkehr und Fußgänger)<br />

- Verkehrsstudien, Verkehrszählungen, Planungsleistungen<br />

- Erstellen und Fortschreiben des FK Verkehr und technische Infrastruktur<br />

- Mitwirkung bei Planungen von Verkehrsanlagen<br />

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