Umwelt und Straßenverkehr
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5.5.3 Klima<br />
Zielsetzungen zum Schutz von Natur <strong>und</strong> Landschaft vor verkehrsbedingten<br />
Luftverunreinigungen<br />
Problembereich <strong>Umwelt</strong>ziel Quelle<br />
NOx-Immissionen ≤ 30 µg/m3 im Jahresmittel (Kalenderjahr) zum Schutz<br />
der Vegetation<br />
22. BImSchV<br />
166. Gr<strong>und</strong>satz: „Der <strong>Straßenverkehr</strong> soll einen angemessenen<br />
eigenen Beitrag zum Klimaschutz leisten.“<br />
Bereits im <strong>Umwelt</strong>gutachten 1994 befürwortete der SRU<br />
das von der Enquete-Kommission „Vorsorge zum Schutz<br />
der Erdatmosphäre“ 1990 empfohlene anspruchsvolle<br />
Ziel, die Treibhausgasemissionen des Verkehrs deutlich<br />
zu reduzieren, namentlich die CO 2-Emissionen des Verkehrs<br />
um 30 Prozent bis 2005 (bezogen auf 1987). Heute<br />
ist klar, dass dieses Ziel weit verfehlt worden ist; es ist sogar<br />
damit zu rechnen, dass der <strong>Straßenverkehr</strong> auch in<br />
Zukunft ein unter Klimaschutzgesichtspunkten äußerst<br />
problematischer Bereich bleiben wird (vgl. Kap. 2.3).<br />
Auch die in der Nachhaltigkeitsstrategie der B<strong>und</strong>esregierung<br />
(2002) getroffene Zielsetzung, im Verkehrsbereich<br />
bis zum Jahr 2005 15 bis 20 Mio. t CO 2 gegenüber 1998<br />
einzusparen, kann sehr wahrscheinlich nicht mehr erreicht<br />
werden. Bis zum Jahr 2004 betrug der Rückgang<br />
weniger als 10 Mio. t (Kap. 2.3; ZIESING, 2005).<br />
Um Klimaschutzziele für den Bereich des <strong>Straßenverkehr</strong>s<br />
festlegen zu können, bedarf es eines allgemeinen<br />
nationalen Klimaschutzzieles <strong>und</strong> der Einigung, welchen<br />
Beitrag der Verkehrssektor <strong>und</strong> innerhalb dieses Sektors<br />
<strong>Umwelt</strong>politische Zieldimensionen<br />
NOx-Emissionen Nationale Emissionshöchstmenge (alle Emissionsquellen):<br />
1 051 kt im Jahr 2010<br />
Nationale Emissionshöchstmenge (alle Emissionsquellen):<br />
1 081 kt im Jahr 2010<br />
„angemessener Beitrag“ des Verkehrs zur Gesamtreduzierung<br />
um 60 Prozent bis 2010 (Basis 1990)<br />
Ozon-Konzentrationen2 ≤ 18 000 µg/m3*h, gemittelt über 5 Jahre, ab 2010;<br />
≤ 6000µg/m3 *h, Langfristziel<br />
NMVOC-Emissionen Nationale Emissionshöchstmenge (alle Emissionsquellen):<br />
995 kt im Jahr 2010<br />
„angemessener Beitrag“ des Verkehrs zur Gesamtreduzierung<br />
um 69 Prozent bis 2010 (Basis 1990)<br />
RL 2001/81/EG;<br />
33. BImSchV<br />
Tabelle 5-6<br />
Multikomponenten-Protokoll<br />
(UNECE) 1<br />
Nachhaltigkeitsstrategie<br />
der B<strong>und</strong>esregierung (2002)<br />
RL 2002/3/EG;<br />
33. BImSchV<br />
RL 2001/81/EG;<br />
33. BImSchV<br />
Multikomponenten-Protokoll<br />
(UNECE) 1<br />
Nachhaltigkeitsstrategie<br />
der B<strong>und</strong>esregierung (2002)<br />
1 „Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die Verringerung von Versauerung,<br />
Eutrophierung <strong>und</strong> bodennahem Ozon“ (8. Protokoll zum Genfer Luftreinhalteübereinkommen der UNECE)<br />
2 Hier angegeben als AOT40-Wert. Diese Kenngröße (AOT40 steht für „accumulated exposure over a threshold of 40 ppb“) wird berechnet, indem<br />
man von allen 1-St<strong>und</strong>enwerten zwischen 8 <strong>und</strong> 20 Uhr, die größer als 80 µg/m 3 (40 ppb) sind, jeweils den Wert 80 µg/m 3 abzieht <strong>und</strong> die<br />
Differenzen aufsummiert. In den AOT40-Wert für den Vegetationsschutz geht der Zeitraum Mai bis Juli ein.<br />
SRU/SG 2005/Tab. 5-6<br />
wiederum der <strong>Straßenverkehr</strong> leisten soll. Für den Zeitraum<br />
2008 bis 2012 besteht mit dem Kioto-Ziel (Reduktion<br />
der Treibhausgasemissionen um 21 Prozent gegenüber<br />
1990) ein verbindliches allgemeines nationales<br />
Reduktionsziel. Längerfristig sieht die Koalitionsvereinbarung<br />
zwischen SPD <strong>und</strong> BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN<br />
eine 40prozentige Reduktion der THG-Emissionen bis<br />
2020 vor, sofern EU-weit die Verpflichtung eingegangen<br />
wird, die THG-Emissionen bis 2020 um 30 Prozent zu<br />
verringern. Der SRU hat im <strong>Umwelt</strong>gutachten 2004 klargestellt,<br />
dass er diese Zielsetzung als sinnvoll <strong>und</strong> als<br />
wirtschaftlich machbar einschätzt – auch für den Fall,<br />
dass es nicht parallel zu einer EU-weiten Festlegung<br />
kommt. Dieses 40-Prozent-Reduktionsziel sollte einen<br />
verbindlicheren Status bekommen. Weiterhin hält der<br />
SRU das Langfristziel einer Reduktion der deutschen<br />
THG-Emissionen um 80 Prozent bis 2050 gegenüber<br />
1990 für gut begründet <strong>und</strong> notwendig (SRU, 2004a,<br />
Tz. 24 ff.).<br />
Die Frage, welche Beiträge die einzelnen Verursachersektoren<br />
(Energie, Verkehr, Haushalte, Industrie, GHD (Gewerbe,<br />
Handel, Dienstleistungen)) zur Erreichung der Reduktionsziele<br />
leisten sollten, ist damit nicht beantwortet.<br />
In Anbetracht der unterschiedlichen Vermeidungskosten<br />
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