Umwelt und Straßenverkehr

6 Verkehrspolitische Strategien
Im Hinblick auf die Erreichung verkehrsbezogener Umweltziele
gibt es keine Hierarchie von Strategien. Die
Trias der so genannten „Verkehrswende“, die Verkehrsvermeidung,
die Verkehrsverlagerung und die technische
Optimierung, sind jeweils wichtige Bausteine, um einigen
Umweltzielen näher zu kommen. Bei der Diskussion um
diese Strategien sollten jedoch Ziel und Mittel nicht miteinander
verwechselt werden. Handlungsorientierend
sollten weniger die Strategien der Verkehrswende als
vielmehr die dem Verkehr zu setzenden Umweltqualitätsziele
sein.
Im Einzelnen weisen Maßnahmen an der Quelle im Hinblick
auf den Klima- und den Immissionsschutz weiterhin
große technische, ökonomische und auch politisch durchsetzbare
Reduktionspotenziale auf. Im Hinblick auf den
Lärm- und besonders auf den Naturschutz haben aber
Maßnahmen an der Quelle deutliche Wirkungsgrenzen.
Die Verlagerung des Verkehrs auf umweltverträglichere
Verkehrsträger hat insgesamt vergleichsweise geringe
Umweltentlastungspotenziale. Diese Potenziale können
allerdings auf bestimmten Korridoren und im Nahverkehr
bedeutsam sein. Die Verlagerungs- und Entlastungspoten-
177. Die umwelt- und verkehrspolitische Diskussion
der letzen Jahre war durch die strategischen Ziele „Vermeiden,
Verlagern, Verbessern“ als Säulen einer umweltorientierten
Verkehrspolitik geprägt. In Analogie zur
Energiewende sprach man dabei in der politischen und
wissenschaftlichen Diskussion oft von der „Verkehrswende“
(vgl. HESSE, 1993). Das Bundesministerium für
Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU,
2003, S. 6 f.) spricht in seinen „Leitlinien für eine nachhaltige
Mobilität“ von dem Ziel der Verkehrsvermeidung
und der „deutlichen Steigerung des Anteils des Fußgänger-
und Radverkehrs“. Manchmal wird auch eine Hierarchie
postuliert: Demnach sollte Verkehr so weit wie möglich
vermieden werden. Notwendiger Verkehr sollte auf
umweltverträglichere Verkehrsträger verlagert werden.
Der verbleibende motorisierte Individualverkehr sollte
durch Maßnahmen an der Quelle möglichst emissionsund
verbrauchsarm ausgestaltet werden. Dieser Trias hat die
Bundesverkehrspolitik das Konzept einer „integrierten
Verkehrspolitik“ gegenüber gestellt, das die Zusammenarbeit
der Verkehrsträger in einem wachsenden Verkehrsmarkt
gegenüber der strukturpolitischen Ausrichtung der
Verkehrswende betont (BMVBW, 2002, vgl. Tz. 141,
Kap. 5.3).
Wesentliche Ergebnisse
ziale hängen vom weiteren umwelttechnischen Fortschritt
ab und müssen je nach Verkehrsträger und Umweltdimension
differenziert betrachtet werden.
Die so genannte „integrierte Verkehrspolitik“ folgt der
vorherrschenden Wachstumsorientierung und schöpft die
vorhandenen Potenziale zur Umweltentlastung nicht entschieden
genug aus. Im Hinblick auf die Umweltdimension
kann sie nicht als „integriert“ gelten.
Das Verkehrswachstum lässt sich grundsätzlich vom
Wirtschaftswachstum entkoppeln. Diesem Ansatz sollte
in Zukunft mehr politische Aufmerksamkeit gewidmet
werden.
Verkehrssicherheitsstrategien können erfolgreich sein,
wenn sie informatorische, planerische und verkehrslenkende
Instrumente sowie technische Maßnahmen im Hinblick
auf das mittelfristige Ziel einer Halbierung der
Verkehrsopferzahlen miteinander kombinieren. Sie sollten
auf jeden Fall mit den Maßnahmen und Programmen
zur Schaffung eines umweltgerechteren Transportsystems
verflochten werden. Das Thema Verkehrssicherheit eignet
sich nicht zur Legitimation weiteren Autobahnbaus.
In der verkehrspolitischen Diskussion wird dabei oft der
instrumentelle Charakter verschiedener Strategien für die
Erreichung bestimmter Umweltziele vernachlässigt. Eine
Verlagerung auf umweltverträglichere Verkehrsträger
wird bereits als Ziel dargestellt (vgl. auch SPD und
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2002; UBA, 2002; Bundesregierung,
2002). In vielen wissenschaftlichen Beiträgen
(vgl. Enquete-Kommission Schutz der Erdatmosphäre,
1994, S. 123 f.; SRU, 1994, Tz. 760), spricht man
hingegen im Zusammenhang von Vermeidung, Verlagerung
und technischer Optimierung eher von Wirkungsebenen
von Verkehrsentstehung und Verkehrsabwicklung.
Eine umweltgerechte Verkehrspolitik könnte am
Aktivitätsniveau, der Verkehrsmittelwahl oder den spezifischen
Schadstofffrachten ansetzen. Diese Wirkungsebenen
werden nicht normativ, sondern analytisch betrachtet,
um bestimmte Potenziale der Umweltentlastung identifizieren
zu können. In diesem analytischen Sinne soll auch
im Folgenden das jeweilige Potenzial verschiedener strategischer
Ansätze im Hinblick auf die vom SRU identifizierten
zentralen verkehrsbezogenen Umweltziele (vgl.
Kap. 5.5) untersucht werden. Wichtige Kriterien sind dabei
nicht nur der Grad der möglichen Zielerreichung, sondern
auch eine Abschätzung von Kosten und politischer
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