Umwelt und Straßenverkehr

und deren Wirkungen auf das projektspezifische Nutzen-
Kosten-Verhältnis überprüft. Dabei sind Verlagerungen
zwischen Verkehrswegen und Verkehrsträgern ebenso berücksichtigt
worden wie neu induziertes Verkehrsaufkommen.
Neben den Kosten für Neubau und die Erhaltung
von Verkehrswegen berücksichtigt die NKA zeit- und
entfernungsbedingte Veränderungen der Beförderungskosten,
monetäre Wirkungen erhöhter Verkehrssicherheit,
Nutzen verbesserter Erreichbarkeit und räumlicher
Wirkungen (Beschäftigungseffekte, Förderung internationaler
Beziehungen), wirtschaftliche Konsequenzen induzierten
Verkehrs, aber auch die Kosten von Umwelteffekten.
Anhand des gesamtwirtschaftlichen Nutzen-
Kosten-Verhältnisses (NKV) wird schließlich eine Rangfolge
der Projekte gebildet.
394. Als nicht-monetäre Beurteilungsverfahren wurden
neben der NKA eine Umweltrisikoeinschätzung (URE)
einschließlich einer Verträglichkeitseinschätzung nach
der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-VE, Einschätzung
der Beeinträchtigung von NATURA 2000-Gebieten)
und eine Raumwirksamkeitsanalyse (RWA) durchgeführt
(s. Abb. 8-1).
Die Umweltrisikoeinschätzung (URE) wurde bei Straßenneubau-
und Erweiterungsvorhaben durchgeführt, bei denen
nach einer Voruntersuchung durch das Bundesamt für
Naturschutz (BfN) besondere naturschutzfachliche Konflikthäufungen
festgestellt wurden (BMVBW, 2002,
S. 49, zur Methodik der Auswahl der Projekte:
BERNOTAT und HERBERT, 2001). Über die URE für
den Neu- und Ausbau von Schienenwegen und Bundeswasserstraßen
wurde im Einzelfall entschieden. Die Voruntersuchung
durch das BfN konzentrierte sich auf naturschutzrechtliche
Schutzgebietskategorien sowie weitere
naturschutzfachlich bedeutsame Flächen (z. B. Important
Bird Areas, unzerschnittene verkehrsarme Räume). Innerhalb
der URE wurden Analyse- und Bewertungsschritte
durchgeführt, die dem allgemeinen Stand der Technik zur
Umweltverträglichkeitsprüfung entsprechen. Gegenüber
Abbildung 8-1
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in Geldwerten ausgedrückt
Quelle: BMVBW, 2003b, S. 12
Nutzen-Kosten-Analyse
(NKA)
Maßnahmen in der Verkehrswege- und Raumplanung
Projektbewertung im BVWP 2003 (schematisch)
der URE im vorangegangenen Bundesverkehrswegeplan
fanden folgende Modernisierungen statt:
– methodisch vergleichbarer Ansatz für alle Verkehrsträger,
– verbesserte Aufarbeitung und Berücksichtigung von
Kulturlandschaften, unzerschnittenen verkehrsarmen
Räumen und hochempfindlichen Gebieten der umweltbezogenen
Vorrangflächen,
– transparente Aggregation von Einzelbewertungen zum
Raumwiderstand und
– besondere Berücksichtigung möglicher Konflikte mit
dem europäischen Naturschutz (u. a. FFH- und Vogelschutzgebiete)
durch eine FFH-Verträglichkeitseinschätzung.
Die Bewertung von Umwelt- und FFH-Verträglichkeit
mündete schließlich in eine projektbezogene Umweltrisikobilanz.
Auf dieser Grundlage fiel die Entscheidung darüber,
ob Einzelfallgespräche zu den Straßenbauvorhaben
mit den Ländern durchgeführt und ein besonderer naturschutzfachlicher
Planungsauftrag vergeben wurden (vgl.
BVWP 2003, Kap. 3.4.6.2, S. 19 ff.).
395. Mit der Raumwirksamkeitsanalyse (RWA) fand
ein neues, eigens auf die raumordnerischen Belange ausgerichtetes
Bewertungselement Eingang in die Bundesverkehrswegeplanung.
Erstmals wurde die Zielkonformität
der Projekte hinsichtlich der „Verteilungs- und
Entwicklungsziele“ sowie der „Entlastungs- und Verlagerungsziele“
qualitativ, mithilfe einer Multi-Kriterien-
Analyse bewertet. Die Projekte wurden mit so genannten
„Raumordnungspunkten“ danach bewertet, inwieweit sie
die Erreichbarkeit schlecht erschlossener Gebiete verbessern
(nur für Straßenbauprojekte) oder der Entlastung
verkehrlich hochbelasteter Korridore dienen (nur bei
Schienenprojekten). Die Einstufung eines Projektes ist insoweit
einerseits von der Strukturschwäche einer Region,
nicht in Geldwerten ausgedrückt
Raumwirksamkeitsanalyse
(RWA)
Umweltrisikoeinschätzung
(URE) mit FFH-
Verträglichkeitseinschätzung
(FFH-VE)