Umwelt und Straßenverkehr

hende Verkehrswege gelten – auch und gerade wenn damit
viele Sanierungsfälle offenkundig werden. In Bezug
auf die Verringerung der Belastung von Bevölkerung und
Umwelt durch Luftschadstoffe bestehen durchaus anspruchsvolle,
wenn auch noch nicht ausreichend auf den
Straßenverkehr bezogene Zielsetzungen. Der Schwerpunkt
künftiger Verkehrspolitik sollte deshalb auf der
Konkretisierung der bestehenden Qualitätsziele für den
Bereich des Straßenverkehrs sowie auf der Entwicklung
von Strategien und Maßnahmen zur Erreichung dieser
Ziele liegen. Anders ist die Situation bezüglich allgemeiner
Aspekte der Lebensqualität und der Berücksichtigung
nicht motorisierter Gruppen. Diese Belange wurden bisher
nur unzureichend berücksichtigt und es bestehen
keine hinreichend konkreten und verbindlichen Ziele. Der
SRU empfiehlt, zukünftig auch für diese bisher vernachlässigten
Bereiche Zielsetzungen zu entwickeln.
Hinsichtlich der Beeinträchtigung von Natur und Landschaft
gilt es, das existierende detaillierte Zielsystem des
Natur- und Landschaftsschutzes bei verkehrspolitischen
Entscheidungen zu respektieren. Besondere Beachtung
verdient der Schutz von Landschaften und Ökosystemen
vor der anhaltenden Zerschneidung durch Straßen. Dies
ist sowohl für die Integrität des nationalen und europäischen
Schutzgebietsnetzes als auch für den Erhalt bisher
unzerschnittener verkehrsarmer Räume essenziell. Ein
weiteres grundlegendes Naturschutzziel ist die Verringerung
der Belastung durch Luftschadstoffe. Bei der Dis-
Zusammenfassung und Empfehlungen
kussion von Umweltzielen des Straßenverkehrs für den
Naturschutzbereich sollte das Augenmerk vorrangig auf
die räumliche Konkretisierung der bestehenden Naturschutzziele
und deren verstärkte Berücksichtigung in Planungsprozessen
gelegt werden.
Generell ist festzustellen, dass es zwar eine ganze Reihe
von Vorschlägen und Empfehlungen für konkrete Zielsetzungen
gibt, dass aber nur relativ wenige verbindliche
Ziele gesetzt wurden. Der SRU empfiehlt, den Grad der
Verbindlichkeit der gut begründeten Umweltziele zu erhöhen,
indem diese in politische Programme, wie etwa
die Nachhaltigkeitsstrategie, übernommen und in rechtliche
Vorschriften überführt werden.
176. Ein System rechtlich verbindlicher Umweltqualitäts-
und Minderungsziele lässt sich zu einem qualitätszielbezogenen
Steuerungsansatz weiterentwickeln,
dessen Umsetzung Anpassungsleistungen des Straßenverkehrs
erforderlich macht. Eine verkehrsbezogene Umweltqualitätspolitik
befindet sich jedoch erst in den Anfängen.
Sie kann, wenn sie konkret an Werten wie
Gesundheitsschutz, Lebensqualität und Klimaschutz anknüpft
– auch im Konfliktfall mit Verkehrsinteressen –
auf eine vergleichsweise breite Unterstützung rechnen.
Der SRU hält daher die Weiterentwicklung eines an Qualitätsziele
gebundenen Steuerungsansatzes und dessen
Umsetzung durch Integration von Maßnahmen und Programmen
an der Quelle, in der Planung und in der Verkehrslenkung
für erforderlich.
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