ProfNet PlagiatService -Prüfbericht-

Textstelle (Prüfdokument) S. 310
Demokratie auch zum Schutz vor inneren und äußeren Gefahren nicht zuletzt
als Institution des Dialoges bewährt habe. Diese demokratische Errungenschaft
stimmt mit sozialdemokratischen Bestrebungen für Soldaten seit Gründung
ihrer Partei überein. Blinden Gehorsam, willkürliche Blickpunkt Bundestag 2/
2006, S. 5. Militärgerichtsbarkeit, Missachtung der Persönlichkeit lehnen die
Sozialdemokraten schon in ihrem ersten Programm von Eisenach 1869 ab.
Basierend auf dem Erfurter Programm von 1891, stimmen die im Reichstag für
die Wehrfrage verantwortlicher, SPD-Abgeordneten in der Weimarer Republik
überein bezüglich der demokratischen Verpflichtung und der demokratischen
Rechte der Armeeangehörigen aber auch bezüglich der Wehrhaftigkeit der
parlamentarischen Demokratie. Und der Sozias demokrat Gustav Noske hat als
Reichwehrminister vor der Nationalversammlung erklärt, mit dem Entwurf und
Beschluss des Gesetzes über eine vorläufige Reichswehr sollen in der
Reichswehr Soldatenräte eingerichtet werden, wobei das erforderliche
Mitbestimmungsrecht sich mit der Verwendungsfähigkeit, der Schlagkraft, der
Geschlossenheit der Truppe vereinbaren lassen müsse.135 Klar ist: Der
Wehrbeauftragte ersetzt keine Soldatenräte und kein Mitbestimmungsrecht. Und
dieses ist auch nicht seine Aufgabe. Entspricht nun dieses neue Amt, diese
Kontrollinstitution des Deutschen Bundestages den Forderungen, die Julius
Leber in seinen Parlamentsreden sowie in seiner Partei immer wieder
angemahnt hat, nämlich dass das Volk und die Arbeiterklasse mit der Armee
verbunden sein müssen durch ihr gemeinsames Interesse der aktiven
Verteidigung der demokratischen Republik? Entspricht das Amt den in
Debatten zur Reichswehr erhobenen Forderungen von Julius Leber und
anderen sozialdemokratischen Abgeordneten im Reichstag nach
parlamentarischer Kontrolle der Armee, "
Textstelle (Originalquellen)
der Weimarer Republik überein bezüglich der demokratischen Verpflichtung
und der demokratischen Rechte der Armeeangehörigen aber auch bezüglich der
Wehrhaftigkeit der parlamentarischen Demokratie. Blinden Gehorsam,
willkürliche Militärgerichtsbarkeit, Missachtung der Persönlichkeit lehnen die
Sozialdemokraten schon im ersten Programm von Eisenach 1869 ab. Und der
Sozialdemokrat Noske hat als Reichwehrminister vor der
Nationalversammlung erklärt, mit dem Entwurf und Beschluss des Gesetzes
über eine vorläufige Reichswehr sollen in der Reichswehr Soldatenräte
eingerichtet werden, wobei das erforderliche Mitbestimmungsrecht sich mit der
Verwendungsfähigkeit, der
und es ist eine wichtige Anlaufstelle für die Soldaten und Soldatinnen.
Basierend auf dem Erfurter Programm von 1891, stimmen die im Reichstag für
die Wehrfrage verantwortlichen SPD-Abgeordneten in der Weimarer Republik
überein bezüglich der demokratischen Verpflichtung und der demokratischen
Rechte der Armeeangehörigen aber auch bezüglich der Wehrhaftigkeit der
parlamentarischen Demokratie. Blinden Gehorsam, willkürliche
Militärgerichtsbarkeit, Missachtung der Persönlichkeit lehnen die
Sozialdemokraten schon im ersten Programm von Eisenach 1869 ab. Und der
Sozialdemokrat Noske hat als Reichwehrminister vor der
Nationalversammlung erklärt, mit dem Entwurf und Beschluss des Gesetzes
über eine vorläufige Reichswehr sollen in der Reichswehr Soldatenräte
eingerichtet werden, wobei das erforderliche Mitbestimmungsrecht sich mit der
Verwendungsfähigkeit, der Schlagkraft, der Geschlossenheit der Truppe
vereinbaren lassen müsse. 481
Klar ist: Der Wehrbeauftragte ersetzt keine
Soldatenräte und kein Mitbestimmungsrecht. Und dieses ist auch nicht seine
Aufgabe. Entspricht nun dieses neue Amt, diese Kontrollinstitution des
Deutschen Bundestages den Forderungen, die Julius Leber in seinen
Parlamentsreden sowie in seiner Partei immer wieder angemahnt hat, nämlich
dass das Volk und die Arbeiterklasse mit der Armee verbunden sein müssen
durch ihr gemeinsames Interesse der aktiven Verteidigung der demokratischen
Republik? Entspricht das Amt den in Debatten zur Reichswehr erhobenen
Forderungen von Julius Leber und anderen sozialdemokratischen
1 Möller, Ruth: Dr. Julius Leber, 2012, S. 233
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38442
29.01.2014
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